Regionalisierungsmittel: „Toller Erfolg für den Nahverkehr in NRW“

Regionalisierungsmittel: „Toller Erfolg für den Nahverkehr in NRW“

Bund und Länder haben sich gestern auf die Konditionen der Regionalisierungsmittel, zur Finanzierung des Regional- und Nahverkehrs, geeinigt. Mit der Aufstockung um 700 Million auf 8 Milliarden Euro wurde ein gutes Ergebnis für die Länder erreicht. Davon profitiert...
SPD-„Fahrradgipfel“:  Radschnellweg und neuer Brückenschlag zwischen Neuss und Düsseldorf sollen schnell vorangebracht werden

SPD-„Fahrradgipfel“: Radschnellweg und neuer Brückenschlag zwischen Neuss und Düsseldorf sollen schnell vorangebracht werden

Täglich pendeln zwischen den Städten Neuss und Düsseldorf etwa 40.000 Menschen zu ihren Arbeits- oder Ausbildungsplätzen. Die meisten nutzen hierfür ihren PKW, nur ein kleiner Teil steigt in die Straßenbahn oder sogar auf das Fahrrad, um auf die andere Rheinseite zu...
Sicherheit auf dem Rhein – „Wir brauchen die Wache der Wasserschutzpolizei in Düsseldorf“

Sicherheit auf dem Rhein – „Wir brauchen die Wache der Wasserschutzpolizei in Düsseldorf“

Eine weitere Station bei seiner Sommertour war der Besuch der Wache der Wasserschutzpolizei im Düsseldorfer Medienhafen. Der Rhein ist eine Bundeswasserstraße und unterliegt damit der Zuständigkeit des Bundes. „Wasserstraßen machen einen wesentlichen Bestandteil der...
Betreuungsgeld gekippt – Andreas Rimkus begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: „Die freien Mittel sollten nun zügig für die frühkindliche Bildung eingesetzt werden!“

Betreuungsgeld gekippt – Andreas Rimkus begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: „Die freien Mittel sollten nun zügig für die frühkindliche Bildung eingesetzt werden!“

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Betreuungsgeld erklärt der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus: „Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass der Bund kein bundesweites Betreuungsgeld einführen durfte....