Kinderrechte gehören ins Grundgesetz! Das Vorhaben darf wegen der Krise durch die Covid-19 Pandemie nicht auf Eis gelegt werden!

Kinderrechte gehören ins Grundgesetz! Das Vorhaben darf wegen der Krise durch die Covid-19 Pandemie nicht auf Eis gelegt werden!

Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November erklärt der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus: „Gerade jetzt während der Corona-Pandemie zeigt sich: Wir dürfen das Kindeswohl nicht aus den Augen verlieren. Kinder haben eigene Rechte....
UPDATE #4 zu Corona-Wirtschaftshilfen: Neustarthilfe für Solo-Selbstständige kommt! /  Konkretisierte Details zur außerordentlichen Novemberhilfe für betroffene Solo-Selbstständige und Betriebe

UPDATE #4 zu Corona-Wirtschaftshilfen: Neustarthilfe für Solo-Selbstständige kommt! / Konkretisierte Details zur außerordentlichen Novemberhilfe für betroffene Solo-Selbstständige und Betriebe

  Update vom 26.11.: Ab sofort können die Anträge für die außerordentliche November-Hilfe gestellt werden. Die Bundesregierung hat zudem ein FAQ mit vielen Fragen und Antworten zur Antragstellung veröffentlicht. Dieses FAQ ist hier zu finden: FAQ außerordentliche...
Union muss Blockade beim Ausbau der Gebäude-Ladeinfrastruktur aufgeben

Union muss Blockade beim Ausbau der Gebäude-Ladeinfrastruktur aufgeben

Seit März liegt der Gesetzesentwurf zum Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) vor. Um den Hochlauf der Elektromobilität nennenswert voranzubringen, muss der Entwurf allerdings noch deutlich verbessert werden – doch CDU und CSU blockieren. Dazu erklären...
Kurzfristiges Konjunkturprogramm des Bundes: Düsseldorfer Hauptbahnhof und S-Bahnhof Hamm wurden modernisiert und aufgewertet!

Kurzfristiges Konjunkturprogramm des Bundes: Düsseldorfer Hauptbahnhof und S-Bahnhof Hamm wurden modernisiert und aufgewertet!

Mit einem Sofortprogramm für die Modernisierung an Bahnhöfen setzt der Bund einen kurzfristigen Konjunkturimpuls zur Förderung von Mittelstand und Handwerksbetrieben in Deutschland. Hierfür stellt der Bund der Deutschen Bahn bis zu 40 Millionen Euro zur Verfügung, die...
Andreas Rimkus gratuliert der Stadt Düsseldorf und den beteiligten Partnern zur Auszeichnung „Kompetenzregion Wasserstoff Düssel.Rhein.Wupper“ durch das Land NRW

Andreas Rimkus gratuliert der Stadt Düsseldorf und den beteiligten Partnern zur Auszeichnung „Kompetenzregion Wasserstoff Düssel.Rhein.Wupper“ durch das Land NRW

In der vergangenen Woche gab Landeswirtschaftsminister Andreas Pinkwart in Düsseldorf bekannt, dass die „Kompetenzregion Wasserstoff Düssel.Rhein.Wupper“ den Landeswettbewerb zur Wasserstoff-Mobilität gewonnen hat. Der Düsseldorfer...
Baugesetzbuch-Novelle steht auf der Kippe: CDU/CSU torpedieren erneut die Interessen von Mieterinnen und Mietern!

Baugesetzbuch-Novelle steht auf der Kippe: CDU/CSU torpedieren erneut die Interessen von Mieterinnen und Mietern!

Die Novelle des Baugesetzbuchs stand nach einem guten ersten Entwurf auf der Zielgeraden, um zeitnah im Kabinett verabschiedet werden zu können. Deshalb ist es inakzeptabel, dass Horst Seehofer in dem neu vorgelegten Entwurf zur Baugesetzbuchnovelle zwei zentrale...