Corona-Wirtschaftshilfen: Endlich Vereinfachungen bei der Antragsstellung

Corona-Wirtschaftshilfen: Endlich Vereinfachungen bei der Antragsstellung

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Finanzminister Olaf Scholz vorangebrachten Verbesserungen bei der Überbrückungshilfe III und der Neustarthilfe für Soloselbständige. Das schafft wirksame Hilfen für geschlossene Betriebe und insbesondere für in...
Durchbruch bei der Reform des EEG 2021 – Der Ausbau der Erneuerbaren Energien kann jetzt weiter Fahrt aufnehmen

Durchbruch bei der Reform des EEG 2021 – Der Ausbau der Erneuerbaren Energien kann jetzt weiter Fahrt aufnehmen

„Auch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) folgt dem Struckschen Gesetz, das zeigt die Verständigung der Koalitionsfraktionen zu diesem so wichtigen Instrument. Das jetzt erzielte Verhandlungsergebnis ist ein starkes und sozialdemokratisch geprägtes Signal für...
Kinderrechte gehören ins Grundgesetz! Das Vorhaben darf wegen der Krise durch die Covid-19 Pandemie nicht auf Eis gelegt werden!

Kinderrechte gehören ins Grundgesetz! Das Vorhaben darf wegen der Krise durch die Covid-19 Pandemie nicht auf Eis gelegt werden!

Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November erklärt der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus: „Gerade jetzt während der Corona-Pandemie zeigt sich: Wir dürfen das Kindeswohl nicht aus den Augen verlieren. Kinder haben eigene Rechte....
3,9 Millionen Euro Bundesmittel für die Klimaanpassung in Düsseldorf: Neues Projekt „Stadt-Wald Wald-Stadt“ sowie Regenwassermanagement und Flächenentsiegelung am Schloss Benrath können umgesetzt werden!

3,9 Millionen Euro Bundesmittel für die Klimaanpassung in Düsseldorf: Neues Projekt „Stadt-Wald Wald-Stadt“ sowie Regenwassermanagement und Flächenentsiegelung am Schloss Benrath können umgesetzt werden!

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch, 18.11., umfangreiche Mittel zur Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen in urbanen Räumen und Kommunen freigegeben. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich für das entsprechendes...