von Andreas Rimkus | 15. Januar 2020 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Positionen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
Am Donnerstag entscheiden die Abgeordneten im Deutschen Bundestag über ein neues Gesetz zur Organspende. Der von einer Gruppe von Abgeordneten rund um Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und dem SPD-Bundestagsabgeordneten Prof. Karl Lauterbach eingebrachte...
von Andreas Rimkus | 22. November 2019 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Kinder & Jugend, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
Mit dem Gute-KiTa-Gesetz unterstützt der Bund die Länder mit 5,5 Milliarden Euro, um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern. Dabei legen die 16 Bundesländer die Schwerpunkte vor Ort selbst fest und fixieren sie in den Gute-KiTa-Verträgen. Dieser Vertrag...
von Andreas Rimkus | 18. November 2019 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung
Das Bundessozialministerium wird das Modellprojekt „Gesund und Aktiv – aus einer Hand“, welches das Jobcenter Düsseldorf gemeinsam mit dem des Kreises Mettmann durchführt, mit fünf Millionen Euro fördern. Das Projekt ist auf fünf Jahre für den Zeitraum 1.1.2020 bis...
von Andreas Rimkus | 14. November 2019 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute einen Beschluss zur Mittelbereitstellung für die Errichtung eines Deutschen Foto-Instiutes gefasst und stellt dafür in den nächsten Jahren insgesamt 41,5 Millionen Euro zur Verfügung. Die Stadt Düsseldorf kann...
von Andreas Rimkus | 14. November 2019 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten...
von Andreas Rimkus | 5. November 2019 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
Gute Arbeit braucht starke Arbeitnehmerrechte ohne Hintertür. Wie diese erreicht, angewendet und durchgesetzt werden können, stand im Mittelpunkt der Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Rund 300 Betriebs- und Personalräte aus ganz Deutschland...
