von Andreas Rimkus | 19. Januar 2021 | Arbeitsgruppe, Ausschüsse, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion, Wirtschaft
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Finanzminister Olaf Scholz vorangebrachten Verbesserungen bei der Überbrückungshilfe III und der Neustarthilfe für Soloselbständige. Das schafft wirksame Hilfen für geschlossene Betriebe und insbesondere für in...
von Andreas Rimkus | 16. Dezember 2020 | Arbeit & Soziales, Arbeitsgruppe, Ausschüsse, Berlin, Bundestag, Meine Positionen, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion, Wirtschaft
Der Deutsche Bundestag hat heute mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz den besseren Schutz von Beschäftigten in der Fleischindustrie beschlossen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und die SPD-Bundestagsfraktion haben für dieses Gesetz gekämpft. Dazu erklärt der...
von Andreas Rimkus | 15. Dezember 2020 | Arbeitsgruppe, Ausschüsse, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Energie, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
„Auch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) folgt dem Struckschen Gesetz, das zeigt die Verständigung der Koalitionsfraktionen zu diesem so wichtigen Instrument. Das jetzt erzielte Verhandlungsergebnis ist ein starkes und sozialdemokratisch geprägtes Signal für...
von Andreas Rimkus | 18. November 2020 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch, 18.11., umfangreiche Mittel zur Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen in urbanen Räumen und Kommunen freigegeben. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich für das entsprechendes...
von Andreas Rimkus | 6. November 2020 | Berlin, Bundestag, Elektromobilität, Energie, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion, Wirtschaft, Wohnen, Wohnungsbau
Seit März liegt der Gesetzesentwurf zum Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) vor. Um den Hochlauf der Elektromobilität nennenswert voranzubringen, muss der Entwurf allerdings noch deutlich verbessert werden – doch CDU und CSU blockieren. Dazu erklären...
von Andreas Rimkus | 5. November 2020 | Arbeitsgruppe, Ausschüsse, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung, Schienenverkehr, SPD-Fraktion, Verkehr, Wirtschaft
Mit einem Sofortprogramm für die Modernisierung an Bahnhöfen setzt der Bund einen kurzfristigen Konjunkturimpuls zur Förderung von Mittelstand und Handwerksbetrieben in Deutschland. Hierfür stellt der Bund der Deutschen Bahn bis zu 40 Millionen Euro zur Verfügung, die...
