von Andreas Rimkus | 18. November 2019 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung
Das Bundessozialministerium wird das Modellprojekt „Gesund und Aktiv – aus einer Hand“, welches das Jobcenter Düsseldorf gemeinsam mit dem des Kreises Mettmann durchführt, mit fünf Millionen Euro fördern. Das Projekt ist auf fünf Jahre für den Zeitraum 1.1.2020 bis...
von Andreas Rimkus | 14. November 2019 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute einen Beschluss zur Mittelbereitstellung für die Errichtung eines Deutschen Foto-Instiutes gefasst und stellt dafür in den nächsten Jahren insgesamt 41,5 Millionen Euro zur Verfügung. Die Stadt Düsseldorf kann...
von Andreas Rimkus | 14. November 2019 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten...
von Andreas Rimkus | 5. November 2019 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
Gute Arbeit braucht starke Arbeitnehmerrechte ohne Hintertür. Wie diese erreicht, angewendet und durchgesetzt werden können, stand im Mittelpunkt der Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Rund 300 Betriebs- und Personalräte aus ganz Deutschland...
von Andreas Rimkus | 24. Oktober 2019 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion, Wirtschaft
Endlich ist Schluss mit der Ausbeutung in der Paketbranche. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Paketdienste müssen künftig dafür haften, wenn Nachunternehmer sich nicht an die Regeln halten. „Die Nachunternehmerhaftung kommt, das ist der SPD zu verdanken“, so...
von Andreas Rimkus | 18. September 2019 | Arbeit & Soziales, Arbeitsgruppe, Ausschüsse, Berlin, Bundestag, Energie, Meine Positionen, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion, Verkehr, Wirtschaft
Bernd Westphal, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion; Andreas Rimkus, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion: Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Entwicklung einer nationalen Wasserstoffstrategie angekündigt,...
