Am heutigen Freitag, den 22.09.2023 hat der Bundestag über die Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie beraten, die im Juli vom Kabinett der Bundesregierung verabschiedet worden ist. Dazu erklärt der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus, Wasserstoffbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion:
„Die Koalition hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Transformation unserer Gesellschaft mutig voranzubringen. Mit dem ambitionierten Update der Wasserstoffstrategie gehen wir einen weiteren Schritt in dieser Richtung. Wir bereiten damit die Grundlage für effektive Sektorkopplung, schaffen einen gewaltigen neuen Anreiz für den Ausbau der Erneuerbaren Energien und machen unser Energiesystem auch infrastrukturell fit für die klimaneutrale Zukunft. Für mich als Sozialdemokrat und Wasserstoffbeauftragter meiner Fraktion ist genau diese Herangehensweise wichtig für das Gelingen der Energiewende.
Mit der Verdopplung des bisherigen Ausbauziels für nationale Elektrolyse von 5 auf mindestens 10 GW in 2030, mit dem strategischen Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur in erheblichem Maße, und mit den zahlreichen Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen auf der Anwendungsseite bringen wir den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft kräftig voran.
Wir vereinen Nachhaltigkeit, Wertschöpfung und Solidarität miteinander, stärken den Klimaschutz, bieten der sich transformierenden Industrie neue Perspektiven, schaffen die Grundlage für gute Arbeit und Teilhabe an der Energiewende – und zudem sichern und diversifizieren wir unsere Energieversorgung, was vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine nur noch wichtiger geworden ist.
Zahlreiche energiewirtschaftliche Vorhaben hat die Koalition bereits umgesetzt, viele davon haben auch den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft im Blick – wie etwa das Herkunftsnachweisregistergesetz, die EEG-Novelle, die Verbesserungen im Baugesetzbuch, das LNG-Beschleunigungsgesetz und das Gebäudeenergiegesetz. Die Fortschreibung der NWS trägt gemeinsam mit den noch kommenden Vorhaben, wie beispielsweise der H2-Importstrategie und dem Wasserstoffbeschleunigungsgesetz, dazu bei, dass 2023 aus energiepolitischer Sicht das Jahr des Wasserstoffs wird.
