von Andreas Rimkus | 22. Januar 2021 | Berlin, Bundestag, Meldung, SPD-Fraktion
Anlässlich des Inkrafttretens des VN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021 erklärt der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus: „Das Inkrafttreten des VN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar ist ein historischer Moment und ein weiterer wichtiger...
von Andreas Rimkus | 19. Januar 2021 | Arbeitsgruppe, Ausschüsse, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion, Wirtschaft
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Finanzminister Olaf Scholz vorangebrachten Verbesserungen bei der Überbrückungshilfe III und der Neustarthilfe für Soloselbständige. Das schafft wirksame Hilfen für geschlossene Betriebe und insbesondere für in...
von Andreas Rimkus | 17. Dezember 2020 | Berlin, Bundestag, SPD-Fraktion
Ab 2021 entfällt der Solidaritätszuschlag (Soli) für fast alle: Rund 90 Prozent der Lohn- und Einkommensteuerzahler*innen, die bisher mit dem Soli belastet waren, werden vollständig von der Zahlung befreit, weitere 6,5 Prozent zahlen weniger. Das ist eine der größten...
von Andreas Rimkus | 16. Dezember 2020 | Arbeit & Soziales, Arbeitsgruppe, Ausschüsse, Berlin, Bundestag, Meine Positionen, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion, Wirtschaft
Der Deutsche Bundestag hat heute mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz den besseren Schutz von Beschäftigten in der Fleischindustrie beschlossen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und die SPD-Bundestagsfraktion haben für dieses Gesetz gekämpft. Dazu erklärt der...
von Andreas Rimkus | 15. Dezember 2020 | Arbeitsgruppe, Ausschüsse, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Energie, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
„Auch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) folgt dem Struckschen Gesetz, das zeigt die Verständigung der Koalitionsfraktionen zu diesem so wichtigen Instrument. Das jetzt erzielte Verhandlungsergebnis ist ein starkes und sozialdemokratisch geprägtes Signal für...
von Andreas Rimkus | 3. Dezember 2020 | Berlin, Bundestag, Energie, Meine Themen, Meldung, SPD-Fraktion, Wirtschaft
Verhandlungsgrundlage für die parlamentarischen Verhandlungen zum EEG Zusammen mit weiteren Kolleginnen und Kolleginnen der SPD-Bundestagsfraktion haben wir vor den Verhandlungen mit CDU/CSU über den Entwurf der EEG-Novelle unsere Positionen konkretisiert. Darüber hat...
