von Andreas Rimkus | 6. November 2020 | Berlin, Bundestag, Elektromobilität, Energie, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion, Wirtschaft, Wohnen, Wohnungsbau
Seit März liegt der Gesetzesentwurf zum Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) vor. Um den Hochlauf der Elektromobilität nennenswert voranzubringen, muss der Entwurf allerdings noch deutlich verbessert werden – doch CDU und CSU blockieren. Dazu erklären...
von Andreas Rimkus | 5. November 2020 | Arbeitsgruppe, Ausschüsse, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung, Schienenverkehr, SPD-Fraktion, Verkehr, Wirtschaft
Mit einem Sofortprogramm für die Modernisierung an Bahnhöfen setzt der Bund einen kurzfristigen Konjunkturimpuls zur Förderung von Mittelstand und Handwerksbetrieben in Deutschland. Hierfür stellt der Bund der Deutschen Bahn bis zu 40 Millionen Euro zur Verfügung, die...
von Andreas Rimkus | 28. Oktober 2020 | Berlin, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung
Heute gab die zuständige europäische Auswahljury bekannt, dass die Stadt Chemnitz Deutschland als Kulturhauptstadt Europas 2025 vertreten soll. Dazu erklärt der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus: „Herzlichen Glückwunsch an unsere Partnerstadt...
von Andreas Rimkus | 2. Oktober 2020 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Themen, Pressemitteilung, SPD-Fraktion, Wohnen
Die Novelle des Baugesetzbuchs stand nach einem guten ersten Entwurf auf der Zielgeraden, um zeitnah im Kabinett verabschiedet werden zu können. Deshalb ist es inakzeptabel, dass Horst Seehofer in dem neu vorgelegten Entwurf zur Baugesetzbuchnovelle zwei zentrale...
von Andreas Rimkus | 18. September 2020 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion, Wirtschaft
„Gestern war ein guter Tag für die Kommunen in Deutschland! Der Bundestag hat eine massive Entlastung der Städte und Gemeinden beschlossen. Dafür haben wir auch das Grundgesetz geändert. Auch unsere Landeshauptstadt profitiert davon kräftig“, erklärt der Düsseldorfer...
von Andreas Rimkus | 11. September 2020 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung
Der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus hat in einem gleichlautenden Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer deutlich und mit größtem Nachdruck gefordert, dass die Einreise für die Menschen in der dramatischen...
