Corona-Hilfen für Airports: Bund leistet Unterstützungsleistung für den Flughafen Düsseldorf!

Corona-Hilfen für Airports: Bund leistet Unterstützungsleistung für den Flughafen Düsseldorf!

Auf Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich die Bundesregierung auf finanzielle Hilfen für Flughäfen geeinigt. Auch der Flughafen Düsseldorf wird davon profitieren können. Hierzu erklärt der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete und...
Corona-Wirtschaftshilfen: Endlich Vereinfachungen bei der Antragsstellung

Corona-Wirtschaftshilfen: Endlich Vereinfachungen bei der Antragsstellung

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Finanzminister Olaf Scholz vorangebrachten Verbesserungen bei der Überbrückungshilfe III und der Neustarthilfe für Soloselbständige. Das schafft wirksame Hilfen für geschlossene Betriebe und insbesondere für in...
Heute im Bundestag beschlossen: Schluss mit der Ausbeutung in der Fleischindustrie!

Heute im Bundestag beschlossen: Schluss mit der Ausbeutung in der Fleischindustrie!

Der Deutsche Bundestag hat heute mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz den besseren Schutz von Beschäftigten in der Fleischindustrie beschlossen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und die SPD-Bundestagsfraktion haben für dieses Gesetz gekämpft. Dazu erklärt der...
Durchbruch bei der Reform des EEG 2021 – Der Ausbau der Erneuerbaren Energien kann jetzt weiter Fahrt aufnehmen

Durchbruch bei der Reform des EEG 2021 – Der Ausbau der Erneuerbaren Energien kann jetzt weiter Fahrt aufnehmen

„Auch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) folgt dem Struckschen Gesetz, das zeigt die Verständigung der Koalitionsfraktionen zu diesem so wichtigen Instrument. Das jetzt erzielte Verhandlungsergebnis ist ein starkes und sozialdemokratisch geprägtes Signal für...
3,9 Millionen Euro Bundesmittel für die Klimaanpassung in Düsseldorf: Neues Projekt „Stadt-Wald Wald-Stadt“ sowie Regenwassermanagement und Flächenentsiegelung am Schloss Benrath können umgesetzt werden!

3,9 Millionen Euro Bundesmittel für die Klimaanpassung in Düsseldorf: Neues Projekt „Stadt-Wald Wald-Stadt“ sowie Regenwassermanagement und Flächenentsiegelung am Schloss Benrath können umgesetzt werden!

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch, 18.11., umfangreiche Mittel zur Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen in urbanen Räumen und Kommunen freigegeben. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich für das entsprechendes...