von Andreas Rimkus | 25. November 2016 | Berlin, Bundestag, Meldung, SPD-Fraktion
Zum Abschluss der Haushaltsberatungen des Bundestages an diesem Freitag erklärt der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus: Der Bundestag hat seinen Etat 2017 beschlossen, der Ausgaben und Einnahmen von jeweils 329,1 Milliarden Euro vorsieht. Zentrale...
von Andreas Rimkus | 25. November 2016 | Bundestag, Meldung, SPD-Fraktion
Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden, erklärt der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus. ...
von Andreas Rimkus | 22. November 2016 | Berlin, Bundestag, Meldung, SPD-Fraktion, Verkehr
In Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland gibt es zunehmend Fälle von illegalen Kraftfahrzeugrennen, bei denen Unbeteiligte getötet oder schwer verletzt werden. Die NRW-Landesgruppe unterstützt einen von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen initiierten...
von Andreas Rimkus | 18. November 2016 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Kinder & Jugend, Meine Positionen, Meine Themen, Meldung
Am 20. November 2016 ist Weltkindertag. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die dazu stattfindenden landesweiten Aktionen. Wir sichern zu, am Ball zu bleiben und uns auch weiterhin auf allen Ebenen für starke Kinderrechte einzusetzen. „Als Abgeordneter der SPD im...
von Andreas Rimkus | 17. November 2016 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
Das Jobcenter Düsseldorf erhält ab 2017 Fördermittel des Bundes für die Integration von insgesamt 130 Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt. Dies teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus mit. Ziel des im Jahr 2015 vom Bundesarbeitsministerium aufgelegten...
von Andreas Rimkus | 15. November 2016 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Pressemitteilung
Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages zum Haushalt 2017 wurden zahlreiche Verbesserungen im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf den Weg gebracht. Darunter sind auch wichtige Initiativen zur Bekämpfung von...
von Andreas Rimkus | 15. November 2016 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Themen, Pressemitteilung, Wohnen
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat vergangene Woche wichtige Signale in der Wohnungsbaupolitik gesetzt. In vielen Bereichen wird mehr Geld zur Verfügung gestellt. So wurden die Zahlungen des Bundes an die Länder zur sozialen Wohnraumförderung auf...
von Andreas Rimkus | 15. November 2016 | Arbeitsgruppe, Ausschüsse, Berlin, Bundestag, Meldung, Pressemitteilung, Schienenverkehr, SPD-Fraktion, Straßenverkehr, Verkehr
Im Zuge des parlamentarischen Verfahrens zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) haben sich die Fraktionen von SPD und CDU/CSU auf Änderungen der Ausbaugesetze für Schiene, Straße und Wasserstraße geeinigt. Dazu erklären der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe Achim Post und...
von Andreas Rimkus | 11. November 2016 | Ausschüsse, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meldung, SPD-Fraktion, Verkehr
In der gestrigen Bereinigungssitzung haben die Mitglieder des Haushaltsausschusses des Bundestages die Änderungen zum Haushalt abschließend verhandelt. Dabei standen die großen Zukunftsthemen im Fokus. So wird auch Düsseldorf von den zusätzlichen Mitteln für das...
von Andreas Rimkus | 11. November 2016 | Bundestag, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung
Die Stiftung Schloss und Park Benrath kann erneut mit einer Bundesförderung für die Sanierung des denkmalgeschützten Schlosses rechnen. Gestern hat der Haushaltsausschuss des Bundestages im Rahmen der Beratungen über das Denkmalprogramm des Bundes 20 Millionen Euro...
