Das Jobcenter Düsseldorf erhält ab 2017 Fördermittel des Bundes für die Integration von insgesamt 130 Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt. Dies teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus mit.
Ziel des im Jahr 2015 vom Bundesarbeitsministerium aufgelegten Programms „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ ist die Schaffung von Teilhabe für sehr arbeitsmarktferne Personen. Konkret wird der Fokus auf Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen und auf Bedarfsgemeinschaften mit Kindern gelegt. Durch die Förderung von Arbeitsverhältnissen, die im öffentlichen Interesse liegen und mit 1.320 Euro bei einer Wochenarbeitszeit von 30 Stunden entlohnt werden, sollen die Chancen auf Wiedereingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt verbessert werden. Auf Initiative der SPD wird das Programm, das bislang rund 10.000 Plätze vorsah, ab 2017 nahezu verdoppelt. Von künftig 19.696 Plätzen werden 6.285 und somit rund 32 Prozent in Nordrhein-Westfalen sein.
„Ich freue mich, dass das Jobcenter Düsseldorf an dem Programm teilnimmt und so 130 Personen eine Perspektive auf gesellschaftliche Teilhabe geboten wird“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus. „Ich bin davon überzeugt, dass jeder Mensch über Stärken und Potenziale verfügt, die er zum Wohle der Gemeinschaft einsetzen kann. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, sich um diese Menschen zu kümmern.“
MdB Rimkus weiter: „Das Programm des Bundesarbeitsministeriums geht in die richtige Richtung und setzt wichtige Akzente. Auf Dauer müssen wir uns aber noch mehr anstrengen, um das volle Potenzial öffentlich geförderter Beschäftigung auszunutzen.“
Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion setzt sich daher für die Schaffung eines flächendeckenden und dauerhaften öffentlichen Beschäftigungssektors – eines „sozialen Arbeitsmarktes“ – ein. Über den sogenannten Passiv-Aktiv-Transfer würde Geld, das bislang für „Hartz IV-Leistungen“ ausgegeben wurde, in die Förderung von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung fließen. Dieser Ansatz wird bislang aber von der CDU/CSU und insbesondere vom Bundesfinanzminister blockiert.
„Das Prinzip des Passiv-Aktiv-Transfers ist so simpel wie einleuchtend: Statt Arbeitslosigkeit wird sinnstiftende Arbeit finanziert. Ich rufe Finanzminister Schäuble auf, die Langzeitarbeitslosen in Deutschland nicht im Stich zu lassen“, so Rimkus abschließend.
