von Andreas Rimkus | 9. November 2018 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
Der 9.11.2018 ist ein guter Tag für die Pflege, denn heute wurde im Bundestag das Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) verabschiedet. Dazu erklärt der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus: „Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz setzen wir unser...
von Andreas Rimkus | 6. November 2018 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Positionen, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, Schienenverkehr, SPD Düsseldorf, Verkehr, Wirtschaft
Das Bundesverkehrsministerium hat heute eine Übersicht mit Schienenprojekten veröffentlicht, die in den kommenden Jahren vordringlich geplant und auf die Schiene gebracht werden sollen. Dabei ist auch ein Projekt an der deutsch-niederländischen Grenze, das den...
von Andreas Rimkus | 2. November 2018 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung, SPD Ratsfraktion
Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen zu Ende ist, so dass die...
von Andreas Rimkus | 1. November 2018 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, Verkehr, Wirtschaft
Wichtige Nachricht für alle getäuschten VW-Diesel-Käufer*innen: Ab 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale-Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt. Hierzu erklärt der Düsseldorfer...
von Andreas Rimkus | 18. Oktober 2018 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
Der Bundestag hat heute das GKV-Versichertenentlastungsgesetz verabschiedet. Hierzu erklärt der Düsseldorfer SPD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus: „Wir lösen ein Versprechen ein, das wir unseren Wählerinnen und Wählern gegeben haben. Ab dem...
von Andreas Rimkus | 10. Oktober 2018 | Arbeitsgruppe, Ausschüsse, Berlin, Bundestag, Elektromobilität, Energie, Meine Themen, Meldung, Straßenverkehr, Verkehr, Wirtschaft
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer Fraktionssitzung am 09. Oktober ein Positionspapier beschlossen, in dem sie sich für deutlich umweltfreundlichere und innovativere Grenzwerte für den Treibhausgas-Ausstoß bei PKWs und leichten Nutzfahrzeugen bis zum Jahr 2030...
