Der Verkehrssektor muss liefern: SPD-Bundestagsfraktion beschließt Positionspapier für strengere CO2-Grenzwerte bei PKW-Neuzulassungen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer Fraktionssitzung am 09. Oktober ein Positionspapier beschlossen, in dem sie sich für deutlich umweltfreundlichere und innovativere Grenzwerte für den Treibhausgas-Ausstoß bei PKWs und leichten Nutzfahrzeugen bis zum Jahr 2030 ausspricht. Die Frage von verbindlichen CO2-Grenzwerte für den Autosektor wird derzeit innerhalb der Europäischen Union verhandelt. Die SPD-Fraktion fordert nun ein europaweites CO2-Einsparziel für PKWs von 40% im Jahr 2030. Damit sollen die Einhaltung der deutschen und internationalen Klimaschutzziele sowie technologische Fortschritte in der Automobilwirtschaft unterstützt und beschleunigt werden. Das beschlossene Positionspapier ist inhaltlich maßgeblich von Andreas Rimkus (Ausschuss für Wirtschaft und Energie) sowie seinem Kollegen Arno Klare (Verkehrsausschuss) mitentwickelt worden.

Die Sektoren Verkehr, Strom und Wärme müssen im Sinne des Umweltschutzes und einer erfolgreichen sowie sozial gerechten Energiewende stärker zusammengedacht und vernetzt werden. Ambitionierte C02-Einsparziele bei PKWs und Nutzfahrzeugen tragen dazu bei, dass Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden können. Europa und Deutschland müssen aus Sicht der SPD-Fraktion Treiber für Klimaschutz und Innovation sein. Erfolgreiche Geschäftsmodelle und Marktanteile der deutschen Automobilwirtschaft in der Gegenwart sind kein Garant mehr dafür, dass diese auch in Zukunft noch erfolgreich sein werden. Der Industriestandort Deutschland benötig mehr Innovationen und technologische Fortschritte. Nur dies sichert auch langfristig Wertschöpfung und Beschäftigung in der Branche. Deswegen braucht es in Deutschland und Europa noch mehr Anstrengungen, gerade auch im Blick auf die globalen Entwicklungen in der Automobilwirtschaft.

Das Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion ist online hier abrufbar:

Chancen nutzen und Klimaziele unterstützen – Für ambitionierte CO2-Grenzwerte für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge in der Europäischen Union