von Andreas Rimkus | 3. Dezember 2020 | Berlin, Bundestag, Energie, Meine Themen, Meldung, SPD-Fraktion, Wirtschaft
Verhandlungsgrundlage für die parlamentarischen Verhandlungen zum EEG Zusammen mit weiteren Kolleginnen und Kolleginnen der SPD-Bundestagsfraktion haben wir vor den Verhandlungen mit CDU/CSU über den Entwurf der EEG-Novelle unsere Positionen konkretisiert. Darüber hat...
von Andreas Rimkus | 20. November 2020 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Kinder & Jugend, Meine Themen, Meldung, SPD-Fraktion
Zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November erklärt der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus: „Gerade jetzt während der Corona-Pandemie zeigt sich: Wir dürfen das Kindeswohl nicht aus den Augen verlieren. Kinder haben eigene Rechte....
von Andreas Rimkus | 18. November 2020 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch, 18.11., umfangreiche Mittel zur Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen in urbanen Räumen und Kommunen freigegeben. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich für das entsprechendes...
von Andreas Rimkus | 6. November 2020 | Arbeit & Soziales, Arbeitsgruppe, Ausschüsse, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Themen, Wirtschaft
Update vom 26.11.: Ab sofort können die Anträge für die außerordentliche November-Hilfe gestellt werden. Die Bundesregierung hat zudem ein FAQ mit vielen Fragen und Antworten zur Antragstellung veröffentlicht. Dieses FAQ ist hier zu finden: FAQ außerordentliche...
von Andreas Rimkus | 6. November 2020 | Berlin, Bundestag, Elektromobilität, Energie, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion, Wirtschaft, Wohnen, Wohnungsbau
Seit März liegt der Gesetzesentwurf zum Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) vor. Um den Hochlauf der Elektromobilität nennenswert voranzubringen, muss der Entwurf allerdings noch deutlich verbessert werden – doch CDU und CSU blockieren. Dazu erklären...
von Andreas Rimkus | 5. November 2020 | Arbeitsgruppe, Ausschüsse, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung, Schienenverkehr, SPD-Fraktion, Verkehr, Wirtschaft
Mit einem Sofortprogramm für die Modernisierung an Bahnhöfen setzt der Bund einen kurzfristigen Konjunkturimpuls zur Förderung von Mittelstand und Handwerksbetrieben in Deutschland. Hierfür stellt der Bund der Deutschen Bahn bis zu 40 Millionen Euro zur Verfügung, die...