von Andreas Rimkus | 1. März 2023 | Berlin, Düsseldorf, Energie, Meldung, SPD-Fraktion
Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine vor einem Jahr haben wir alles dafür getan, dass Energie bezahlbar bleibt und niemand überfordert wird. Wir haben drei Entlastungspakete in Höhe von fast 100 Milliarden Euro geschnürt und einen Abwehrschirm im Umfang von...
von Andreas Rimkus | 24. Februar 2023 | Berlin, Düsseldorf, Meldung, SPD Düsseldorf, SPD-Fraktion
Wir stehen an der Seite der Ukraine! Das war für uns von Tag eins des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs durch Putin gegen die Ukraine klar. Und wir werden die Ukraine auch weiterhin finanziell, humanitär, militärisch und diplomatisch unterstützen – solange es...
von Andreas Rimkus | 9. Februar 2023 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meldung, SPD-Fraktion
Mit dem Gesetzentwurf zur Einführung digitaler Mitgliederversammlungen in Vereinen ermöglichen wir Vereinen auch ohne Satzungsänderungen ihre Mitgliederversammlung im virtuellen Raum abhalten zu können. Damit gehen wir einen großen Schritt Richtung Digitalisierung im...
von Andreas Rimkus | 14. Dezember 2022 | Berlin, Düsseldorf, Meldung
Liebe Düsseldorferinnen, liebe Düsseldorfer, das vergangene Jahr hat uns durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sehr geprägt. Die Menschen in der Ukraine brauchen gerade in den kommenden kalten Monaten weiterhin unsere Solidarität – in Form humanitärer,...
von Andreas Rimkus | 1. Dezember 2022 | Berlin, Bundestag, Meldung, Rede
„Wir bringen heute das Herkunftsnachweisregistergesetz auf den Weg und setzen damit einen Teil der Renewable Energy Directive II in nationales Recht um. Und das ist auch gut so, denn damit gibt es nun Herkunftsnachweise nicht mehr nur für Strom, sondern auch für...
von Andreas Rimkus | 23. November 2022 | Berlin, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung, SPD Düsseldorf, SPD-Fraktion
Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Auch im 21. Jahrhundert gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen zur bitteren Realität. Weltweit, auch in Deutschland. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich dafür stark, dass sich das ändert –...