von Andreas Rimkus | 14. November 2019 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute einen Beschluss zur Mittelbereitstellung für die Errichtung eines Deutschen Foto-Instiutes gefasst und stellt dafür in den nächsten Jahren insgesamt 41,5 Millionen Euro zur Verfügung. Die Stadt Düsseldorf kann...
von Andreas Rimkus | 14. November 2019 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten...
von Andreas Rimkus | 24. Oktober 2019 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion, Wirtschaft
Endlich ist Schluss mit der Ausbeutung in der Paketbranche. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Paketdienste müssen künftig dafür haften, wenn Nachunternehmer sich nicht an die Regeln halten. „Die Nachunternehmerhaftung kommt, das ist der SPD zu verdanken“, so...
von Andreas Rimkus | 18. September 2019 | Arbeit & Soziales, Arbeitsgruppe, Ausschüsse, Berlin, Bundestag, Energie, Meine Positionen, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion, Verkehr, Wirtschaft
Bernd Westphal, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion; Andreas Rimkus, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion: Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Entwicklung einer nationalen Wasserstoffstrategie angekündigt,...
von Andreas Rimkus | 22. August 2019 | Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung, SPD Düsseldorf, SPD Ratsfraktion, Wohnen, Wohnen und Bauen, Wohnungsbau
Zu den Fällen von Eigenbedarfskündigungen auf dem Wohnungsmarkt hat der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Düsseldorf Andreas Rimkus eine klare Haltung: „Auf dem angespannten Wohnungsmarkt muss der Schutz der Mieter*innen gestärkt werden und...
von Andreas Rimkus | 13. August 2019 | Bundestag, Düsseldorf, Meine Positionen, Meine Themen, Pressemitteilung, SPD Düsseldorf, SPD Ratsfraktion, Wirtschaft
Die aktuell bekannt gewordenen Pläne des Bundesumweltministeriums, ein gesetzliches Verbot von Plastiktüten in Deutschland einzuführen, stoßen beim Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Rimkus und dem Vorsitzenden des Umweltausschusses im Düsseldorfer...
