Bernd Westphal, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion;
Andreas Rimkus, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion:
Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Entwicklung einer nationalen Wasserstoffstrategie angekündigt, mit der die entsprechende Industrie befördert werden soll. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Kurswechsel des Bundeswirtschaftsministers, mahnt aber ein höheres Tempo an und fordert darüber hinaus die Einbindung der Wasserstoffstrategie in einen Masterplan für die Sektorkopplung.
„Neben der regenerativen Stromerzeugung und dem Netzausbau ist gerade auch eine starke Wasserstoffwirtschaft ein entscheidendes Element für eine erfolgreiche Energiewende. Unter Einsatz von erneuerbarem Strom produzierter Wasserstoff kann schon heute in diversen Bereichen der Energieversorgung und der Industrie eingesetzt werden. Ebenso wichtig sind synthetische Brenn- und Kraftstoffe, die auf der Basis von Wasserstoff hergestellt werden. Mit ihnen können wir aus der Stromwende eine echte Energiewende machen – auch dort, wo wir elektrische Energie nicht direkt nutzen können, wie zum Beispiel im Flugverkehr, der Schifffahrt und in der Wärmeversorgung.
Vor diesem Hintergrund begrüßen wir ausdrücklich den Kurswechsel von Minister Altmaier, die Wasserstofftechnologie in der Gesamtstrategie des Bundeswirtschaftsministeriums nunmehr angemessen berücksichtigen zu wollen. Wichtig ist allerdings, dass wir kurzfristig Fortschritte erzielen. Das setzt voraus, dass wir jetzt die Rahmenbedingungen neu ausrichten und die Wasserstoffinitiativen der Ressorts zusammenführen. Der Wasserstoffstrategie muss innerhalb des Wirtschaftsministeriums eine erhöhte Priorität zugewiesen werden.
Neben den Klimaschutzpotentialen dieser Technologie bestehen auch erhebliche Chancen für die Wirtschaft – nicht nur in Form von großen Aufträgen für den Maschinen- und Anlagenbau, sondern auch in Form von gut bezahlten Industriejobs. Der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft kann den Strukturwandel unterstützen und auch der sozialen Dimension Rechnung tragen. Damit wir die Potentiale hinsichtlich Klimaschutz, Wirtschaft und sozialer Verantwortung optimal nutzen können, muss die nationale Wasserstoffstrategie von Beginn an in einen nationalen Masterplan Sektorkopplung integriert werden, in dem der Ausbau von Strom-, Gas- und Wärmenetzen, von Erneuerbare-Energien-Anlagen, von verschiedenen Speichern und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen aufeinander abgestimmt werden.“
