Zu den Fällen von Eigenbedarfskündigungen auf dem Wohnungsmarkt hat der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Düsseldorf Andreas Rimkus eine klare Haltung:
„Auf dem angespannten Wohnungsmarkt muss der Schutz der Mieter*innen gestärkt werden und ich erwarte gerade von den Vermieter*innen und Immobilienbesitzer*innen Fairplay und rechtskonformes Verhalten. Fälle von vorgeschobenen Eigenbedarf sind für die betroffenen Mieter*innen eine enorme Belastung und ziehen auch das Ansehen und Vertrauen in die ehrlichen und anständigen Vermieter*innen in Zweifel. Das darf nicht passieren, denn wer von seinen Mieter*innen zu Recht pünktliche Mietzahlung und pfleglichen Umgang mit dem Eigentum erwartet und bekommt, muss auf seiner Seite auch korrekt und rechtlich einwandfrei handeln.
Als Vorstandsmitglied im Deutschen Mieterbund NRW setze ich mich besonders für einen fairen Umgang zwischen Vermieter*innen und Mieter*innen und vor allem für die Grundforderung nach bezahlbarem Wohnen ein. Hier gilt es politisch die richtigen Weichen zu stellen, was wir in Düsseldorf mit unserem sozialdemokratischen Oberbürgermeister Thomas Geisel und der SPD-geführten Ampel-Kooperation im Rat beständig tun.
Ich stehe gemeinsam mit der SPD Düsseldorf fest an der Seite derjenigen, die sich Sorgen machen, ob sie auch in Zukunft in Düsseldorf wohnen können. Unser Ziel ist, dass Wohnen und Leben in Düsseldorf für alle bezahlbar bleibt. Und es muss klar sein: Düsseldorf gehört nicht einzelnen Investor*innen, sondern uns allen! Wir wollen lebens- und liebenswerte Viertel für uns alle mit lebendigen und vielfältigen Nachbarschaften.
Das beste Rezept gegen steigende Mieten ist das Angebot an bezahlbaren Wohnungen zu vergrößern. Der Wohnungsneubau ist eine gesamtstädtische Aufgabe und für uns Sozialdemokrat*innen in Düsseldorf gibt es auf die Frage wie wir Düsseldorf passende, bezahlbare Wohnungen für alle erhalten und schaffen drei wesentliche Antworten:
- Wir brauchen viel mehr Wohnungen mit dauerhaft günstigen Mieten.
- Wir müssen Mieter*innen vor Preistreiberei und Rausmodernisieren schützen und dafür sorgen, dass Wohnungen nur zum Wohnen genutzt werden.
- Wir müssen verhindern, dass bestehende Wohnungen ebenso wie Grund und Boden durch Spekulation und Profitmaximierung verteuert werden.
Die SPD Düsseldorf hat in diesem Jahr ein Diskussionspapier veröffentlicht: „Wie wir wohnen wollen: 15 Vorschläge, damit Düsseldorf für alle bezahlbar bleibt.“ Wir müssen Antworten auf die Frage finden, wie wir das Wachstum unserer Stadt mit einer vorausschauenden und entschlossenen Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik gestalten.“
