Ein Jahr Große Koalition: Ein gutes Jahr für Kommunen in Deutschland und für die Landeshauptstadt Düsseldorf

Ein Jahr Große Koalition: Ein gutes Jahr für Kommunen in Deutschland und für die Landeshauptstadt Düsseldorf

Die gute Konjunktur und die Politik der Großen Koalition haben die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise in Deutschland verbessert. Die SPD nutzt ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken. Die SPD-Bundestagsfraktion...
Ja zu einem starken Urheberrecht, Nein zu Uploadfiltern – unsere Positionen als SPD-Fraktionen

Luft rein halten – Mobilität ermöglichen: SPD-Bundestagsfraktion beschließt 5 -Punkte-Plan zum Diesel

Auch 2018 wurde der gesetzlich festgelegte Grenzwert für Stickstoffdioxid im Jahresmittel in vielen deutschen Städten überschritten. Nun drohen in mehreren deutschen Städten Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich sowohl für saubere...