von Andreas Rimkus | 18. März 2019 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Themen, Meldung, SPD Düsseldorf, SPD-Fraktion
Die gute Konjunktur und die Politik der Großen Koalition haben die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise in Deutschland verbessert. Die SPD nutzt ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken. Die SPD-Bundestagsfraktion...
von Andreas Rimkus | 13. März 2019 | Berlin, Bundestag, Elektromobilität, Meine Themen, Meldung, SPD-Fraktion, Straßenverkehr, Verkehr, Wirtschaft
Auch 2018 wurde der gesetzlich festgelegte Grenzwert für Stickstoffdioxid im Jahresmittel in vielen deutschen Städten überschritten. Nun drohen in mehreren deutschen Städten Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich sowohl für saubere...
von Andreas Rimkus | 7. März 2019 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Positionen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
„Das Grundgesetz verpflichtet den Staat in Artikel 3, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchzusetzen und Benachteiligungen zu beseitigen. Diesen Handlungsauftrag nimmt die SPD-Bundestagsfraktion sehr ernst.“, betont der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete...
von Andreas Rimkus | 18. Februar 2019 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Positionen, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD Düsseldorf, SPD Ratsfraktion, SPD-Fraktion, Wohnen
Der Aussschuss für Bauen und Wohnen des Deutschen Bundestags hat die Bundesregierung in einem Beschluss aufgefordert zu prüfen, ob das das von der Großen Koalition eingeführte Baukindergeld zukünftig auch für den Erwerb von Anteilen von Wohnungsbaugenossenschaften in...
von Andreas Rimkus | 7. Januar 2019 | Andreas Live, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Einladung, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion, Veranstaltungen, Wirtschaft
Sehr geehrte Damen und Herren, Steuern zahlen macht keinen Spaß, ist aber eine notwendige Angelegenheit. Nur so können Staat und nicht zuletzt die Städte und Gemeinden in Deutschland handlungsfähig sein und die Bürgerinnen und Bürger gute öffentliche...
von Andreas Rimkus | 14. Dezember 2018 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Kinder & Jugend, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
Heute hat der Deutsche Bundestag auf Initiative der SPD das Gute-Kita-Gesetz beschlossen, es soll bereits Anfang 2019 in Kraft treten. Der Bund hat in den vergangenen zehn Jahren kräftig in den Ausbau der Kitas investiert. Mit dem Gute-Kita-Gesetz entlastet der Bund...
