von Andreas Rimkus | 9. November 2018 | Berlin, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung, SPD Düsseldorf, SPD Ratsfraktion
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, das Bündnis internationaler Produktionshäuser in den Jahren 2019 – 2021 mit insgesamt 12 Millionen Euro zu fördern. Dem 2015 gegründeten Bündnis internationaler...
von Andreas Rimkus | 9. November 2018 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
Der 9.11.2018 ist ein guter Tag für die Pflege, denn heute wurde im Bundestag das Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) verabschiedet. Dazu erklärt der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus: „Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz setzen wir unser...
von Andreas Rimkus | 6. November 2018 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Positionen, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, Schienenverkehr, SPD Düsseldorf, Verkehr, Wirtschaft
Das Bundesverkehrsministerium hat heute eine Übersicht mit Schienenprojekten veröffentlicht, die in den kommenden Jahren vordringlich geplant und auf die Schiene gebracht werden sollen. Dabei ist auch ein Projekt an der deutsch-niederländischen Grenze, das den...
von Andreas Rimkus | 2. November 2018 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung, SPD Ratsfraktion
Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen zu Ende ist, so dass die...
von Andreas Rimkus | 1. November 2018 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, Verkehr, Wirtschaft
Wichtige Nachricht für alle getäuschten VW-Diesel-Käufer*innen: Ab 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale-Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen VW geführt. Hierzu erklärt der Düsseldorfer...
