von Andreas Rimkus | 15. Dezember 2016 | Arbeitsgruppe, Berlin, Bundestag, Elektromobilität, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion, Verkehr
Mit diesem Jahr endet auch die erste Phase des Nationalen Innovationsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (NIP). Mit einer Laufzeit von zehn Jahren hat das NIP I maßgeblich dazu beigetragen, dass die Brennstoffzellen- und Wasserstofftechnologie...
von Andreas Rimkus | 2. Dezember 2016 | Arbeitsgruppe, Ausschüsse, Berlin, Bundestag, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion, Verkehr
„Was lange währt wird endlich gut, ist wohl auch das Motto des Bundesverkehrswegeplans 2030. Die Koalition hat sich ausreichend Zeit genommen, um Experten zu hören und an entscheidenden Stellen noch einmal Änderungen vorzunehmen. Besonders freue ich mich, dass der...
von Andreas Rimkus | 1. Dezember 2016 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Meldung, SPD-Fraktion
Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf...
von Andreas Rimkus | 30. November 2016 | Arbeit & Soziales, Bundestag, Meldung, SPD-Fraktion
SPD-Fraktion im Dialog mit über 300 Betriebs- und Personalräten Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch mit rund 300 Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland über die Zukunft der Rente...
von Andreas Rimkus | 25. November 2016 | Berlin, Bundestag, Meldung, SPD-Fraktion
Zum Abschluss der Haushaltsberatungen des Bundestages an diesem Freitag erklärt der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus: Der Bundestag hat seinen Etat 2017 beschlossen, der Ausgaben und Einnahmen von jeweils 329,1 Milliarden Euro vorsieht. Zentrale...
von Andreas Rimkus | 25. November 2016 | Bundestag, Meldung, SPD-Fraktion
Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden, erklärt der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus. ...