von Andreas Rimkus | 6. April 2017 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
Der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus erklärt zu den gestern im Bundeskabinett beschlossenen Regelungen zu verbindlichen Mindestpersonalstandards in Krankenhäusern: „Noch in dieser Legislaturperiode werden wir die gesetzlichen Voraussetzungen für...
von Andreas Rimkus | 30. März 2017 | Berlin, Bundestag, Pressemitteilung, Rede, SPD-Fraktion, Straßenverkehr, Verkehr
Am heutigen Donnerstag wurde der Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes im Deutschen Bundestag mit umfangreichen Änderungen der Koalitionsfraktionen beschlossen. Andreas Rimkus, zuständiger Berichterstatter der SPD Bundestagsfraktion:„In der...
von Andreas Rimkus | 24. März 2017 | Berlin, Bundestag, Meldung, Straßenverkehr, Verkehr
Der Deutsche Bundestag stimmt heute über den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes sowie den Entwurf eines Verkehrssteueränderungsgesetzes ab. Die Pkw-Maut ist kein Herzensanliegen der SPD, sie ist das einzige wirkliche...
von Andreas Rimkus | 24. März 2017 | Berlin, Bundestag, Rede, SPD-Fraktion
Sehr geehrter Herr/Frau Präsident/-in, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich spreche ja regelmäßig vor Ihnen zum Thema Reduktion von Emissionen im Verkehr. Auch der vorliegende Gesetzentwurf beinhaltet Maßnahmen, die wichtige Meilensteine auf dem Weg zur...
von Andreas Rimkus | 20. März 2017 | Düsseldorf, Meldung, SPD-Fraktion, Veranstaltungen, Verkehr
Es braucht einen langen Atem in der Verkehrspolitik – den hat die SPD-Bundestagsfraktion: Andreas Rimkus MdB und Martin Burkert MdB luden zur Diskussion ein Kluge Verkehrspolitik ist wichtig – doch wie kann diese gelingen? Was wurde erreicht in den letzten vier Jahren...
von Andreas Rimkus | 10. März 2017 | Berlin, Bundestag, Meldung, Rede, Straßenverkehr, Verkehr
Zur ersten Lesung des weltweit ersten Gesetzes zum Automatisierten Fahren hielt Andreas Rimkus als zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion heute eine Rede im Plenum des Deutschen Bundestages, die Sie hier anschauen können. Teilen...
