Es braucht einen langen Atem in der Verkehrspolitik – den hat die SPD-Bundestagsfraktion: Andreas Rimkus MdB und Martin Burkert MdB luden zur Diskussion ein
Andreas Rimkus und Martin Burkert
Kluge Verkehrspolitik ist wichtig – doch wie kann diese gelingen? Was wurde erreicht in den letzten vier Jahren und was gibt es noch zu tun? Um diese Fragen zu beantworten, lud die SPD-Bundestagfraktion zu einem ganz besonderen Event ein: Eine Schifffahrt in Düsseldorf auf einem der wichtigsten Flüsse Europas – dem Rhein – und verband somit bundespolitische Fragen mit regionaler Präsenz des Landtags.
Den Auftakt machte Annette Fimpeler, die Leiterin des Düsseldorfer Schiffahrtmuseums, die einen Blick auf die Historie des Rheins als Wasserstraße dem Publikum näher brachte. Andreas Rimkus, Bundestagsabgeordneter für Düsseldorf und stellv. verkehrspolitischer Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion und Martin Burkert, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur berichteten von ihrer Arbeit im Verkehrsausschuss und der Fraktion. Diese Gelegenheit nutzten sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Vertreterinnen und Vertreter von gesellschaftspolitischen Organisationen, Gewerkschaften sowie verschiedensten Verkehrs- und Logistikunternehmen – insgesamt füllten rund 140 interessierte Gäste jeden Sitzplatz.
Wie vielseitig und wichtig die Verkehrspolitik ist, zeigte Martin Burkert auf: Den Bund beschäftigen Fragen zu Elektromobilität über Fernreisebusse bis hin zu Brückenbau. Die Prognosen sagen, dass Deutschland mit immer mehr Verkehrsaufkommen konfrontiert werden wird. Daher stand vor allem der neue Bundesverkehrswegeplan 2030 im Fokus, welcher die Investitionen in Straße, Schiene und Wasserwege für die nächsten 15 Jahre gestaltet. Dabei betonte Martin Burkert auch, dass Andreas Rimkus es mit seiner Arbeit mit ermöglichte, dass ein großer Anteil der Investitionen nach Nordrhein-Westfalen geht und viele wichtige Projekte hier umgesetzt werden können.
Es sind noch viele Fragen in der Zukunft zu klären: Was muss getan werden, um beispielsweise mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene und die Wasserwege zu legen? Welche Rolle könnte Verkehrsvermeidung dabei spielen? Die anschließende Diskussion zeigte, dass dabei vor allem der Lärmschutz und die ökologische Nachhaltigkeit für die Gäste von Bedeutung sind. Andreas Rimkus betonte, dass ihm das ebenfalls wichtig sei: „Wir setzen uns für eine nachhaltige Politik für die Bevölkerung ein, auch über die Wahlperiode hinaus. Die Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen ist dabei besonders wichtig, damit eine gemeinsame und gute Verkehrspolitik gelingen kann.“
Im Anschluss gab es noch anregende Gespräche und Austausch mit den Abgeordneten. Mit viel neuem Wissen und Fragen zu zukünftigen Herausforderungen der Verkehrspolitik, gingen die Gäste schließlich zufrieden von Bord.
