Beschluss im Haushaltsausschuss: Bund stellt 41,5 Millionen Euro bereit und macht Weg für eine Düsseldorfer Bewerbung zur Errichtung des Deutschen Foto-Instituts in der Stadt frei!

Beschluss im Haushaltsausschuss: Bund stellt 41,5 Millionen Euro bereit und macht Weg für eine Düsseldorfer Bewerbung zur Errichtung des Deutschen Foto-Instituts in der Stadt frei!

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute einen Beschluss zur Mittelbereitstellung für die Errichtung eines Deutschen Foto-Instiutes gefasst und stellt dafür in den nächsten Jahren insgesamt 41,5 Millionen Euro zur Verfügung. Die Stadt Düsseldorf kann...
Ab dem Jahr 2021:  Andreas Rimkus MdB freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung

Ab dem Jahr 2021: Andreas Rimkus MdB freut sich über weitgehende Soli-Abschaffung

Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten...