von Andreas Rimkus | 18. März 2019 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Themen, Meldung, SPD Düsseldorf, SPD-Fraktion
Die gute Konjunktur und die Politik der Großen Koalition haben die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise in Deutschland verbessert. Die SPD nutzt ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken. Die SPD-Bundestagsfraktion...
von Andreas Rimkus | 13. März 2019 | Berlin, Bundestag, Elektromobilität, Meine Themen, Meldung, SPD-Fraktion, Straßenverkehr, Verkehr, Wirtschaft
Auch 2018 wurde der gesetzlich festgelegte Grenzwert für Stickstoffdioxid im Jahresmittel in vielen deutschen Städten überschritten. Nun drohen in mehreren deutschen Städten Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich sowohl für saubere...
von Andreas Rimkus | 7. März 2019 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Positionen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion
„Das Grundgesetz verpflichtet den Staat in Artikel 3, die Gleichberechtigung von Frauen und Männern durchzusetzen und Benachteiligungen zu beseitigen. Diesen Handlungsauftrag nimmt die SPD-Bundestagsfraktion sehr ernst.“, betont der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete...
