von Andreas Rimkus | 15. November 2016 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Pressemitteilung
Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages zum Haushalt 2017 wurden zahlreiche Verbesserungen im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf den Weg gebracht. Darunter sind auch wichtige Initiativen zur Bekämpfung von...
von Andreas Rimkus | 15. November 2016 | Arbeit & Soziales, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Meine Themen, Pressemitteilung, Wohnen
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat vergangene Woche wichtige Signale in der Wohnungsbaupolitik gesetzt. In vielen Bereichen wird mehr Geld zur Verfügung gestellt. So wurden die Zahlungen des Bundes an die Länder zur sozialen Wohnraumförderung auf...
von Andreas Rimkus | 15. November 2016 | Arbeitsgruppe, Ausschüsse, Berlin, Bundestag, Meldung, Pressemitteilung, Schienenverkehr, SPD-Fraktion, Straßenverkehr, Verkehr
Im Zuge des parlamentarischen Verfahrens zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) haben sich die Fraktionen von SPD und CDU/CSU auf Änderungen der Ausbaugesetze für Schiene, Straße und Wasserstraße geeinigt. Dazu erklären der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe Achim Post und...
