Neuigkeiten aus Bundestag, der Fraktion und der Partei

Hier haben wir einige interessante RSS-Feeds zu Themen, mit denen ich befasst bin, für Sie zusammengetragen.

Quellen sind u.a.:

Der Bundestag hat heute das GKV-Versichertenentlastungsgesetz verabschiedet. Hierzu erklärt der Düsseldorfer SPD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus: „Wir lösen ein Versprechen ein, das wir unseren Wählerinnen und Wählern gegeben haben. Ab dem 1.1.2019 werden die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von den Arbeitgebern bzw. der Rentenversicherung und Arbeitnehmern [...]

Do., 18. Okt. 2018
Via: Andreas-Rimkus.de Category: ABGEORDNETE
Heute hat der Deutsche Bundestag die Änderung zum Bundfernstraenmautgesetz verabschiedet. Die SPD-Fraktion konnte in den parlamentarischen Beratungen noch entscheidende Verbesserungen durchsetzen. Für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge wurden die Bestimmungen so gefasst, dass Landwirte begünstigt und unlauterer Wettbewerb zu Lasten des Speditionsgewerbes verhindert wird. Die Lkw-Maut wird insgesamt fairer und wir [...]
Do., 18. Okt. 2018
Via: SPD-Fraktion – Verkehr & digitale Infastruktur Category: SPD-FRAKTION
Zur Nominierung von Katarina Barley zur Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl 2019 erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD: [...]
Mi., 17. Okt. 2018
Via: NRW SPD Category: SPD-NRW
Zum Ausgang der Landtagswahl in Bayern erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD: Das ist ein bitteres Wahlergebnis für die deutsche Sozialdemokratie, nicht nur in Bayern. Daran gibt es nichts Schönzureden. Unser aufrichtiger Dank gilt Natascha Kohnen, die in den letzten Monaten gekämpft hat, wie eine bayrische Löwin. Das Wahlergebnis zeigt [...]
So., 14. Okt. 2018
Via: NRW SPD Category: SPD-NRW

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