Die Koalitionsfraktionen haben gestern entschieden, einen Antrag zur Verlängerung der Steuerermäßigung von Erd- und Flüssiggas in den Deutschen Bundestag einzubringen. Am morgigen Donnerstagabend soll der Antrag im Plenum direkt beschlossen werden. Damit bekennt sich die Koalition zur Förderung der alternativen Kraftstoffe Erd- und Flüssiggas.
„Die Steuerermäßigung für Erd- und Flüssiggas ist ein wichtiges Instrument zur Transformation des Verkehrssektors hin zu einer Verringerung der CO2-Emissionen. Deshalb war uns wichtig dieses Signal noch vor der Sommerpause zu setzen.“, betont der Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus und stellvertretende verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Dies stellt damit einen wichtigen Baustein für die Erreichung der Klimaziele im Jahr 2020 dar.
SPD, CDU und CSU haben sich deshalb im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Steuerermäßigung für Erd- und Flüssiggas zu verlängern. Der Antrag „Energiesteuerermäßigung für Erd- und Flüssiggas über 2018 hinaus verlängern“ bekräftigt dies und fordert darüber hinaus weitere Fördermaßnahmen ein. Dies ist ein wichtiges Signal an die Wirtschaft und die Nutzenden: es lohnt sich auch in Zukunft auf die CO2-ärmere Gas-Technologie zu setzen.
Die Erreichung der Klimaziele bis 2020 ist besonders mit Blick auf die Entwicklungen der steigenden Personen- und Güterverkehrsleistung eine große Herausforderung. Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich daher auch weiterhin für alternative Antriebstechnologien im Verkehrsbereich einsetzen.
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