Udo Peltzer, Dienststellenleiter BuPol Flughafen, Andreas Rimkus, Arno Klare und Präsident Wolfgang Wurm (v.l.)
Die Bundespolizei am Flughafen und am Hauptbahnhof in Düsseldorf waren weitere Stationen der Sommertour des Düsseldorfer Bundestagsabgeordneten Andreas Rimkus. Gemeinsam mit seinem Bundestagskollegen Arno Klare, der wie Rimkus für den Bereich Luftverkehr Berichterstatter in der SPD-Bundestagsfraktion ist, hat er die Dienststellen am Bahnhof und am Flughafen besucht. Begrüßt wurden die beiden Abgeordneten von dem Präsidenten der Bundespolizeidirektion Sankt Augustin Wolfgang Wurm. Die Abgeordneten begleiteten eine Streife am Hauptbahnhof und konnten am Flughafen die Arbeit der Beamtinnen und Beamten vor Ort erleben.
„Sicherheit muss uns als Gesellschaft etwas wert sein. Das ist mein Bekenntnis zur Sicherheit, auch und gerade im Reiseverkehr. Durch meine Berichterstattung im Bundestag bin ich für das Thema Sicherheit im Luftverkehr und der Flughäfen stark sensibilisiert. Meiner Meinung nach darf Sicherheit nicht nur für einige wenige da sein, die sich das leisten können, sondern ist ein unverzichtbarer Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Bei meinem Besuch am Düsseldorfer Flughafen habe ich nach meinem Gespräch mit der Leitungs- und Führungsebene auch Gespräche mit Beamtinnen und Beamten aus verschiedenen Tätigkeitsbereichen geführt. Mich hat besonders beeindruckt, dass die Beamtinnen und Beamten mit großer Motivation und einer hohen Verbundenheit mit ihrem Arbeitsplatz am Flughafen ihren Dienst durchführen. Ich habe die Arbeit der Beamtinnen und Beamten als hoch professionell und mit größter Kompetenz wahrgenommen und meine ausgesprochene Wertschätzung gilt der Arbeit und den Aufgaben der Bundespolizei“, so Andreas Rimkus.
Gespräch am Flughafen
Die Bundespolizei am Düsseldorfer Flughafen ist für die Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs einschließlich der Überprüfung der Reisedokumente und der Berechtigung zum Grenzübertritt verantwortlich. Zu diesen Aufgaben gehören auch die Grenzfahndung und der Schutz des Flughafens. Bei der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs wird drauf geachtet, das unerlaubte Einreisen verhindert werden um u.a. grenzüberschreitender Kriminalität vorzubeugen.
Um den zivilen Luftverkehr vor Anschlägen und Sabotageakten zu schützen, werden die Passagiere und ihr Reisegepäck von speziell geschulten Personal und moderner Luftsicherheitskontrolltechnik gründlich überprüft. Bei der Kontrolle der Fluggäste stellen die Beamtinnen und Beamten verbotene Gegenstände (Scheren, Messer, Flüssigkeiten) und auch Waffen und Sprengstoff sicher. Die Kontrollen nach §5 des Luftsicherheitsgesetzes werden mit Röntgengeräten, Abtasten, Wischproben für Sprengstoff und auch durch sogenannte Körperscanner durchgeführt.
Die Fluggast- und Gepäckkontrollen am Flughafen Düsseldorf werden seit 1. Januar 2015 von speziell geschulten Mitarbeiterinnen Mitarbeitern eines privaten Sicherheitsunternehmens im Auftrag der Bundespolizei durchgeführt. Weiterhin überwacht die Bundespolizei das Flughafengelände und sorgt für Schutzmaßnahmen bei besonders gefährdeten Flügen und Luftfahrtunternehmen.
„Dabei ist leider die personelle Ausstattung der Bundespolizei nicht so, wie sie wünschenswerterweise wäre. Mit diesen ungünstigen Rahmenbedingungen haben die Beamtinnen und Beamten einen professionellen Umgang gefunden und Lösungen entwickelt, das vorhandene Personal gut einzusetzen. Es gibt eine hohe Personalbindung durch Menschen, die in Düsseldorf einreisen um in Deutschland Asyl zu beantragen. Diesen gestiegenen Anforderungen muss die Politik auch Rechnung tragen, denn die Aufgabenzuwächse sind in der für NRW angesetzten Beamtensollzahl nicht abgebildet. Ich werde mich als Bundestagsabgeordneter dafür einsetzen, dass sich die personelle Situation verbessert. Das gilt in gleicher Weise für den Flughafen wie auch für den Hauptbahnhof“, betont Andreas Rimkus.
Kontrollbereich am Flughafen
Die Fluggastkontrollen am Düsseldorfer Flughafen waren in den vergangene Wochen im Fokus der medialen Berichterstattung, weil der private Sicherheitsdienst nicht die von der Bundespolizei angeforderten personellen Kapazitäten für die Fluggastkontrolle zur Verfügung stellen kann.
„Ich bin froh, dass am ersten Ferienwochenende und auch aktuell das erwartete Chaos ausgeblieben ist. Das ist auch dem verbesserten Management und dem Einsatz der Bundespolizei zu verdanken, die dem Sicherheitsdienstleister gegenüber nochmals klare Anforderungen gestellt hat. Natürlich gibt es da noch viel zu tun, alle Beteiligten wissen das. Ich hoffe sehr, dass sich auch für die weitere Ferienzeit und die regelmäßig im September erhöhten Fluggastenzahlen eine Lösung gefunden wird und es zu keinen nennenswerten Verzögerungen bei der Passagierabfertigung kommt. Bei meinem Gespräch mit der Bundespolizei habe ich deutlich wahrgenommen, dass sie der besonderen Prozessverantwortung gerecht werden möchte und diese mit hohen Qualitätsstandards durchführen will. Es muss dafür gesorgt werden, dass die Bundespolizei bei der Ausschreibung für die Vergabe der Aufträge für die Fluggastkontrollen Instrumente an die Hand bekommt, die eine unmittelbare Einflussnahme und bessere Kooperation sicherstellt. Der Flughafen Düsseldorf ist bereit, die Bundespolizei hierbei zu unterstützen“, so der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete.
Die Sicherheit am Düsseldorfer Hauptbahnhof wird durch die Bundespolizei gewährleistet, die die Aufgaben der ehemaligen Bahnpolizei übernommen hat.
Die Bundespolizei wehrt auf dem Gebiet der Bahnanlagen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ab und gewährleistet die Sicherheit der Reisenden. Dazu gehören auch Maßnahmen der Strafverfolgung. Die Einsatzschwerpunkte sind Präventions- und Strafverfolgungsaufgaben auf den Bahnhöfen und Bahnanlagen, z.B. gegen Vandalismus, Eigentums- und Gewaltkriminalität sowie gefährliche Eingriffe in den Bahnverkehr. Die Beamten tragen mit gezielter Streifentätigkeit und Fahndung in Zügen des Personennahverkehrs zur Erhöhung der objektiven und subjektiven Sicherheit bei. Eine weitere wichtige Aufgabe sind Maßnahmen auf Bahnhöfen und in Zügen im Zusammenhang mit der Personenbeförderung bei Großveranstaltungen z.B. Fanclubs der Fußballvereine.
Am Hauptbahnhof mit Präsident Wolfgang Wurm
„Wer mit der Bahn reist oder im Personennahverkehr den Hauptbahnhof nutzt, sieht oft die Beamten der Bundespolizei vor Ort auf Streife. Aber nicht nur die sichtbare Arbeit gibt uns Sicherheit, auch die Kontrollen und die Überwachung aus dem Hintergrund. Die Beamtinnen und Beamten sind dabei oft auch Ansprechpartner für die einfachen Fragen der Reisenden, die nach Orientierung suchen oder eine Auskunft benötigen. Vor Ort habe ich eine Streife begleitet und konnte mir einen Eindruck von der neuen Dienststelle und den Arbeitsabläufen und Aufgaben machen. Die Arbeit der Bundespolizei am Hauptbahnhof ist etwas anders als am Flughafen, dass auffällige Klientel rund um die Hauptbahnhof ist schwieriger. Die Beamtinnen und Beamten haben viel mehr mit Großgruppen, z.B. den Fußballfan Clubs oder bei Demonstrationen zu tun. Auch eine hohe Anzahl an Flüchtlingen die mit der Bahn oder dem Reisebus in Düsseldorf ankommen werden im Erstkontakt von der Bundespolizei aufgenommen“, beschreibt Andreas Rimkus den Besuch und seine Eindrücke am Hauptbahnhof.
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