Am Mittwoch, den 10. Juni 2015 fand auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes die diesjährige Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Neue Formen der Arbeit – Selbstbestimmt und Mitbestimmt“ statt. Gut 300 Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten waren in den Bundestag gekommen, um mit den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über aktuelle und künftige Herausforderungen an die Gestaltung von Arbeit und Arbeitsmarktpolitik zu diskutieren.
Der Wandel hinzu digitaler Vernetzung fordert neue Konzepte, die auf der Basis einer breiten gesellschaftlichen und innergewerkschaftlichen Diskussion zu neuen Rahmenbedingungen für gute Arbeit entwickelt werden sollten. Auswirkungen auf die Sozialversicherungssysteme und den Arbeitsschutz sind zu erwarten, aber auch das Mitbestimmungsrecht auf Betriebs- und Unternehmensebene, wo die veränderten Arbeitsbedingungen aufgegriffen werden müssen.
Gemeinsam mit der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann, der Sprecherin für Arbeit und Soziales Katja Mast sowie Klaus Barthel als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen nutzten die Betriebs- und Personalräte den Tag, um intensiv anstehende Herausforderungen auch in aktuellen Arbeitskämpfen zu diskutieren. Sie legten dar, an welchen Stellen sie sich konkrete Unterstützung von der SPD-Fraktion und der Bundesarbeitsministerin erhoffen, wobei vor allem die Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen im Mittelpunkt stand.
Andreas Hüsch (l.) und Bernd Möllersmann (r.)
Der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus nutzte die Gelegenheit, um mit den von ihm eingeladenen Personal- und Betriebsräten ins Gespräch zu kommen. Mit Andreas Hüsch als Stellvertretenden Betriebsrats-Vorsitzenden und Bernd Möllersmann als Mitglied des Betriebsrats der Deutschen Post AG sprach er über den aktuellen unbefristeten Streik der Beschäftigten. „Ich stelle mich in dieser Frage solidarisch an die Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und habe die DHL in einem Arbeitsgespräch am Donnerstag aufgefordert, zu einer fairen gemeinsamen Lösung zu kommen“, so Rimkus.
Wilfried Preisendörfer (r.)
Darüber hinaus traf er Wilfried Preisendörfer, den Personalratsvorsitzenden der Stadtsparkasse Düsseldorf, mit dem er ebenfalls gute Gespräche über Arbeitnehmerfragen führen konnte. Die beiden kennen sich bereits seit Jahren aus gemeinsamen Zeiten in der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen.
„Für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ist es richtig und wichtig, sich zusammenzuschließen, sich gewerkschaftlich zu organisieren und gemeinsam für gute Arbeit zu kämpfen. Zur Durchsetzung dieser Interessen gegenüber dem Arbeitgeber ist der Streik als Mittel angemessen.“, so Rimkus abschließend.
