Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) haben wir den Willen und die Entschlossenheit unterstrichen, unser Land sicher durch die Krise zu bringen. Die notwendigen Mittel hierfür werden bereitgestellt. Dies ist die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken.
„Mit dem Sozialschutz-Paket helfen wird denen, die von der Krise wirtschaftlich und sozial besonders betroffen sind. Wir werden alles tun, um unsere Arbeitsplätze und Unternehmen zu schützen“, teilt der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus mit. Gerade Menschen mit geringem Einkommen, Selbständige und Kleinunternehmer trifft es besonders hart. Daher werden wir die Zugänge zu unseren sozialen Sicherungssystemen und zum Kinderzuschlag erleichtern.
Bestimmte Branchen und Berufe wie beispielsweise das Gesundheitswesen und die Landwirtschaft sind in der Krise für das öffentliche Leben, die Sicherheit und die Versorgung der Menschen besonders wichtig. Wir ermöglichen es daher Bezieherinnen und Bezieher von Kurzarbeitergeld, in der arbeitsfreien Zeit auf freiwilliger Basis vorübergehend dort zu arbeiten, ohne dass das erzielte Einkommen auf das Kurzarbeitergeld angerechnet werde. Auch für Menschen in Rente eröffnen wir die Möglichkeit, während der Krise verstärkt mit anzupacken. Das erreichen wir durch verbesserte Hinzuverdienstmöglichkeiten neben der Rente.
Und besonders wichtig: Soziale Dienstleiter sichern wir finanziell ab und machen sie zu aktiven Partnern in der Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Krise.
Die Informationen über die Förderprogramme und Hilfspakete sind über die Seite www.bundesfinanzministerium.de oder www.wirtschaft.nrw/coronavirus-informationen-ansprechpartner zu finden. Diese Seiten werden laufend aktualisiert. Ab Freitag, 27. März kann unter www.wirtschaft.nrw/corona das vollelektronische Antragsverfahren für die „Corona NRW Soforthilfe 2020“ aufgerufen werden.
„Deutschland hat den großen Vorteil, dass seine Sozialsysteme zu den leistungsfähigsten der Welt gehören. Wir wollen allen, die durch die Krise in Not geraten, so schnell, einfach und unbürokratisch wie möglich helfen. Das Sozialschutz-Paket zeigt: Alle Bürgerinnen und Bürger können sich auf ihren Sozialstaat verlassen“, betont Rimkus abschließend.
