Unsere Gesellschaft steht vor der Jahrhundertaufgabe Klimaschutz. Um eine Reduzierung der klimaschädlichen Treibhausgasemissionen und damit die notwendige Begrenzung der Erderwärmung zu erreichen, sind weitreichende Transformationsprozesse und Anstrengungen in der ökologischen Energieerzeugung und der Steigerung der Ressourceneffizienz in Wirtschaft und Gesellschaft notwendig. Im Vergleich zu den C02-Emissionen im Jahre 1990 strebt Deutschland eine Treibhausgas-Reduktion von bis zu 95% bis zum Jahre 2050 an. Der Anteil Erneuerbarer Energie an der Stromproduktion soll im Jahr 2050 dann bei 80% liegen. Die ehrgeizigen Ziele der Energiewende bedürfen daher einer realistischen politischen Gesamtstrategie und eines rationalen Handelns, um auf der Basis von wissenschaftlichen Erkenntnissen, regionalen Strukturen aber auch den sozialen und ökonomischen Bedürfnissen von Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und der Wirtschaft die richtigen Entscheidungen für eine sichere, umweltfreundliche und wirtschaftliche Energieversorgung und Ressourcennutzung in Deutschland zu treffen. Die Energiewende bietet die Chance für eine sozialökologische Transformation unserer Volkswirtschaft, in der wirtschaftliche, soziale und ökologische Ziele endlich wieder übereinstimmend und gemeinwohlverträglich gestaltet werden.
Um die Energiewende zu einer Erfolgsstory zu machen, müssen alle Sektoren unserer Gesellschaft ihren Beitrag in Sachen Energieeffizienz und Treibhausgas-Reduktion leisten. Für den Verkehrssektor, für den Andreas Rimkus als stellvertretender verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion verantwortlich zeichnet, bedeutet dies, dass bis zum Jahr 2020 rund 10 Millionen Tonnen C02 eingespart werden müssen. Das Klimaschutz-Aktionsprogramm der Bundesregierung und die SPD-Bundestagsfraktion möchten dies durch eine konsequente Förderung der Elektromobilität in den öffentlichen, gewerblichen und privaten Fahrzeugflotten sowie der Wasserstofftechnologie als umweltfreundliche Antriebstechnologie insbesondere im Transport- und Logistikbereich erreichen. Eine Möglichkeit zum Austausch zum Stand der Wasserstoff-Forschung bot kürzlich der Besuch von Andreas Rimkus gemeinsam mit dem NRW-Landtagsabgeordneten Guido van den Berg (Rhein-Erft-Kreis) beim Institut für Elektrochemische Verfahrenstechnik des Forschungszentrum Jülich. Das Institut erforscht aktuell unter anderem die Bedingungen für eine erfolgreiche Markteinführung und -durchdringung der Wasserstofftechnologie im Verkehrssektor. Dabei geht es um Fragen wie die Fahrzeugentwicklung auf Seiten der Hersteller, die Schaffung eines leistungsfähigen Netzes an Wasserstofftankstellen sowie die Entwicklung von Brennstoffzellen und den Aufbau von Elektrolyseuren, in denen Strom in Wasserstoff umgewandelt werden kann. Der Bund fördert mit dem Nationalen Innovationsprogramm Wasserstoff und Brennstoffzellentechnologie (NIP) bereits zahlreiche Vorhaben in diesem Bereich.
Andreas Rimkus und Guido van den Berg nutzen ihren Besuch beim Forschungszentrum Jülich auch dazu, um sich im Rahmen des Austauschs mit den Wissenschaftlern einem weiteren Thema zu widmen: dem Braunkohlestandort NRW. Vor dem Hintergrund der Ziele der Energiewende werden die Auslastung der heimischen Braunkohlekraftwerke und damit der Bedarf an Braunkohle für die Stromproduktion kontinuierlich zurückgehen. Um Strukturbrüche und einen Verlust von Wertschöpfung und Arbeitsplätzen in NRW zu vermeiden, rücken alternative Nutzungen von Braunkohle in den Fokus. Von der rheinischen Braunkohleindustrie sind derzeit direkt und indirekt ca. 25.000 – 30.000 Arbeitsplätze in NRW betroffen. Für die Frage einer alternativen Braunkohlenutzung spielt die für den wirtschaftlichen Wohlstand von Nordrhein-Westfalen bedeutende Chemieindustrie eine wichtige Rolle. Für die NRW-SPD ist Industriepolitik ein Kernanliegen. Im Gegensatz zu anderen Parteien ist die Sozialdemokratie nie dem Trugschluss erlegen, dass Industriepolitik unmodern sei. Einen von einem falschen Zeitgeist behaupteten Widerspruch zwischen sogenannter Old Economy und New Economy existiert nicht. Spätestens die internationale Finanzkrise hat gezeigt, wie wichtig eine industrielle Basis für Arbeitsplätze und Wohlstand ist. Dabei ist die Rolle der Chemie für eine moderne Gesellschaft nicht von der Hand zu weisen: Nur mit Leistungen und Produkten der chemischen Industrie wird ein nachhaltiger Lebensstil für alle möglich. Viele Chemie-Produkte begleiten den Alltag der Bürgerinnen und Bürger, so zum Beispiel Smartphones, energieeffiziente Fahrzeuge oder atmungsaktive Kleidung. NRW ist mit einem Umsatz von rund 47 Milliarden Euro und einer Beschäftigtenzahl von über 90.000 der bedeutendste Chemiestandort Deutschlands. Die Tatsache, dass zukünftig weniger Braunkohle für die Verstromung verwendet wird, kann für die chemische Industrie in NRW die Chance sein, um Braunkohle einer stofflichen Nutzung zuzuführen. Basiert die Rohstoffversorgung der chemischen Industrie heute noch überwiegend auf den Kohlenstoffträgern Erdöl und Erdgas, könnte die chemische Industrie mittels des Coal-to-Liquid und Coal-to-Gas-Verfahrens diese Rohstoffe durch Braunkohle ersetzen und so einen zusätzlichen Beitrag zur CO2-Reduzierung leisten. Bezogen auf Braunkohle liegt die gesamte Wertschöpfungskette bei „Coal-to-Liquid“ und „Coal-to-Gas“ im Inland, gleichzeitig begünstigt die Nähe der verarbeitenden Industrie zu den heimischen Braunkohlelagerstätten die Option der stofflichen Braunkohlenutzung in NRW. Vor diesem Hintergrund regen Wissenschaft und Industrie neben dem Betrieb einer Probeanlage zur stofflichen Umwandlung von Braunkohle die Verstetigung von Forschungsaktivitäten in NRW an, bei dem wissenschaftlich abgesichert wird, dass auch rheinische Braunkohle als Einsatzstoff für die Anforderungen der chemischen Industrie in Frage kommt.
Andreas Rimkus MdB und Guido van den Berg MdL während ihres Besuchs im Forschungszentrum Jülich
„Der Besuch im Forschungszentrum Jülich hat deutlich gemacht und bestätigt, welche Potentiale von der Wasserstofftechnologie für die erfolgreiche Gestaltung der Energiewende im Verkehrssektor ausgehen. Die wissenschaftlichen Erkenntnisse unterstreichen unseren politischen Kurs in Berlin, neue technische Möglichkeiten zu fördern um Klimaschutz und Mobilität miteinander zu verbinden und gleichzeitig den Wirtschaftsstandort Deutschland durch eine strategische Technologieförderung zu stärken. Die Potentiale einer stofflichen Braunkohlenutzung unterstreichen die Notwendigkeit aber auch die praktische Möglichkeit, die Energiewende nicht nur ökologisch sondern auch sozial- und arbeitsmarktpolitisch verträglich zu gestalten. Die SPD wird auch weiterhin darauf achten, dass die Energiewende in diesem Sinne ein Projekt der Chancen und der nachhaltigen Sicherung unseres Wohlstands wird. Ich danke dem Forschungszentrum Jülich für seine wichtige wissenschaftliche Begleitung der Energiewende und werde mich auch weiterhin mit meinen Kolleginnen und Kollegen der NRW-Landtagsfraktion zu den Themen austauschen, die die Politik in Berlin und in NRW verbinden“, so Andreas Rimkus abschließend.
