„Die Berichterstattung zum Bundesverkehrswegeplan liegt mir besonders am Herzen, da es eines der zentralen Projekte dieser Legislaturperiode im Verkehrsbereich ist – meine Aufgabe als Berichterstatter dabei ist, den Prozess kritisch zu begleiten“, so Andreas Rimkus, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) in Nordrhein-Westfalen.
Wie wichtig eine gute Verkehrsinfrastruktur ist, wird uns häufig erst dann bewusst, wenn wir unter Schlaglöchern, Staus oder Betriebsstörungen auf Zugstrecken leiden. Gerade in Nordrhein-Westfalen wird deutlich, wie komplex Verkehrsnetze in Deutschland sind. Doch wie wird unsere Verkehrsinfrastruktur gestaltet? Wie und wann wird entschieden wann, was gebaut wird?
Info Budget BVWP
Aktuell steht die Politik wieder vor der großen Herausforderung einen neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) zu erstellen, der eine Priorisierung der in Deutschland anstehenden Verkehrsprojekte vornimmt. Die SPD hat sich in der Grundkonzeption dabei vor allem für das Prinzip Erhalt vor Neubau eingesetzt; denn bevor wir das Verkehrsnetz ausbauen, ist es wichtig, unsere vorhandenen und teilweise maroden Brücken, Straßen, Schleusen und Schienen zu sanieren.
Der neue BVWP soll Ende 2015 beschlossen werden. Er wird eine Laufzeit bis zum Jahr 2030 haben. Im Allgemeinen werden Bundesverkehrswegepläne alle 10 bis 15 Jahre beschlossen. Das Verfahren zur Erstellung des BVWP 2015 wird dabei grob in vier Phasen gegliedert:
1. Begonnen wird mit der Konzeptphase: Hierbei werden die Leitlinien des neuen Plans festgelegt. Das bedeutet zum Beispiel, dass festgelegt wird, welche Kriterien (z.B. Umwelteinflüsse, Bevölkerungsentwicklung in den Regionen) der Bewertung zu Grunde gelegt werden. Die Sozialdemokraten haben sich besonders dafür eingesetzt, dass die neue Kategorie Vordringlicher Bedarf plus (VB +) für Projekte von überregionaler Bedeutung eingesetzt wird. Dies kann sicherstellen, dass zum Beispiel besonders wichtige aber derzeit marode Verkehrsachsen schneller saniert werden können.
2. In der zweiten Phase wird eine Prognose erstellt – die so genannte Verkehrsverflechtungsprognose. Die Fragestellung dabei lautet, wie sich der Verkehr bis 2030 entwickeln wird.
3. Es folgt die Bewertungsphase der angemeldeten Projekte: Neben Straßen und Wasserstraßen erfolgt hier auch eine Bewertung von Schienenwegen, die durch die Länder, die Öffentlichkeit und die Deutsche Bahn AG vorgeschlagen wurden. Grundlage der Bewertung sind die Nutzen-Kosten-Analyse, die prognostizierte Umweltbelastung, raumordnerische und städtebauliche Beurteilungen.
4. Zuletzt folgt die Beteiligungs- und Beschlussphase. Die Ergebnisse der Bewertungen werden in dieser Phase veröffentlicht und intensiv beraten. In dem neuen BVWP soll auch die Bürgerinformation und -beteiligung endlich einen deutlich höheren Stellenwert erhalten. Abschließend wird der neue BVWP vom Bundeskabinett und dem Deutschen Bundestag beschlossen.
Allein für die Fernstraßen in Nordrhein-Westfalen gibt es dabei fast 400 angemeldete Projekte. Aber auch die Schienen und Wasserstraßen spielen eine wichtige Rolle. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus ist als Mitglied des Verkehrsausschusses Berichterstatter seiner Fraktion für den Bundesverkehrswegeplan Nordrhein-Westfalen.
Dokumente:
Grundkonzeption (Kurzfassung) des Bundesverkehrswegeplans 2015 (PDF)
