Auf ihrem Parteitag am Samstag, 17. März, hat die SPD Düsseldorf die Erneuerung der SPD vorangetrieben. In der Aula der Heinrich-Heine-Gesamtschule diskutierten die 171 Delegierten, wie die Zukunft der Partei gestaltet werden kann und sie wieder zum Ort wird, an dem die großen Zukunftsfragen unserer Zeit debattiert werden.
Der Vorsitzende der SPD Düsseldorf, Andreas Rimkus, zieht eine positive Bilanz der Veranstaltung: „Gemeinsam macht sich die SPD von Düsseldorf auf, Antworten zu finden auf die Frage, wie sie Vertrauen zurückgewinnen und wieder stärker werden kann. Inhaltlich und organisatorisch. Mit Mut zu Neuem, mit Bereitschaft für Veränderung und mit Lust auf Politik.“
Im ersten Teil des Parteitages ging es um die Frage, für welche Inhalte machen wir uns stark? Vielfach wurde darauf hingewiesen, dass es der SPD gelingen muss, die „großen Linien“ ihrer Politik stärker herauszuarbeiten. Diese Zukunftsvision sollte zugespitzt und klar formuliert sein, so dass die SPD wieder verstanden wird. Auch soll die SPD als politische Alternative zum Status quo erkennbar sein und es soll eine Aufarbeitung der Agenda-Politik stattfinden. Die soziale Frage muss nicht nur ins Zentrum der SPD-Politik gestellt werden, sondern auch mit sehr konkreten Forderungen verbunden werden.
So will sich die SPD bei der Ausgestaltung des Arbeitslosengeldes II kritisch mit der Frage auseinandersetzen, ob die Streichung des Sachleistungsprinzips den elementaren Alltagsbedürfnissen der Betroffenen gerecht wird. Auch die Wirkungen der Sozialpolitik auf die Entwicklung der Löhne und Gehälter muss stärker in den Fokus gerückt werden. Deutschland und Europa brauchen eine Politik, die Wohlstand ermöglicht, der wieder stärker bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, aber auch bei Solo-Selbstständigen ankommt.
Im zweiten Teil des Parteitages ging es um organisatorische und strukturelle Veränderungen. Mehr zuhören, diskutieren und manchmal auch streiten – war der Tenor vieler Wortbeiträge. In Form von mehreren Anträgen wurde der Auftrag an den Parteivorstand mitgegeben, die Parteiarbeit auf das digitale Zeitalter auszurichten und attraktive Angebote zur Beteiligung aller bei der Neuaufstellung der SPD zu schaffen.
Da zum verabredeten Schluss des Parteitages um 16.00 Uhr erst die Hälfte der Anträge beraten waren, wurde eine Unterbrechung des Parteitages beschlossen. Der Parteitag wird am Freitag, den 13. April 2018 fortgesetzt.
