Zum Internationalen Frauentag am 8. März betont der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus die zentrale Bedeutung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern: „Die Gleichstellung der Geschlechter und der Kampf gegen Gewalt an Frauen sind beides zentrale Anliegen und Leitgedanken der Sozialdemokratie. Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der Frauen und Männer gleichberechtigt und selbstbestimmt leben können.“
Es bestehen immer noch große Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern, Frauen sind nach wie vor in vielen Bereichen benachteiligt. Sie verdienen oft weniger als Männer, haben schlechtere Karrierechancen und tragen nach wie vor die Hauptlast bei der Kinderbetreuung und der Pflege von Angehörigen. „Das ist nicht gerecht und muss sich ändern. Wir brauchen mehr Engagement für die Gleichberechtigung. Wir müssen alles dafür tun, dass Frauen die gleichen Chancen und Möglichkeiten haben wie Männer. Das fängt bei der Bezahlung an und hört bei der Aufteilung von Familienarbeit und Karrierechancen auf. Wir brauchen eine Gesellschaft, in der Frauen und Männer gleichermaßen Verantwortung übernehmen und ihre Potenziale voll ausschöpfen können. Und damit gleicher Lohn für gleiche Arbeit Realität wird, braucht es vor allem das Recht auf Entgelttransparenz. Denn nur wenn Entgeltdiskriminierung aufgedeckt wird, kann sie auch beseitigt werden“, so Rimkus weiter.
In Deutschland gilt deshalb seit Juli 2017 das Entgelttransparenzgesetz. Danach können Arbeitnehmerinnen in Betrieben mit mehr als 200 Beschäftigten das eigene Gehalt mit dem Gehalt von Kolleginnen (in entsprechender Tätigkeit) vergleichen lassen. Erfahrungen mit dem Gesetz zeigen, dass hier nachgebessert werden muss.
Wir brauchen eine starke Demokratie und eine starke Gleichstellungspolitik. Hierfür steht die SPD-Bundestagsfraktion. „Weltweit erstarken rechtspopulistische und antifeministische Bewegungen – auch in Deutschland. Diese bedrohen hart erkämpfte Rechte, wie bei der reproduktiven und sexuellen Selbstbestimmung. Die Antwort darauf muss eine moderne Gesellschaftspolitik sein, die Demokratieförderung und Geschlechtergerechtigkeit ganz oben auf die Agenda setzt. Und genau das machen wir: Unser Koalitionsvertrag steht für eine starke Demokratie und eine geschlechtergerechte Gesellschaft“, so Rimkus.
Das Recht auf Schutz vor Gewalt für jede Frau und ihre Kinder werden wir absichern. Dafür braucht es Frauenhausplätze, die bedarfsgerecht zur Verfügung stehen – nach den Vorgaben der Istanbul-Konvention, die wir vollumfänglich mit einer staatlichen Koordinierungsstelle umsetzen werden. Die Schutzräume müssen verlässlich und bundeseinheitlich finanziert sein. Der Bund wird sich an der Regelfinanzierung beteiligen.
„Wir brauchen eine echte, partnerschaftliche Aufteilung privater Sorgearbeit und Erwerbsarbeit. Dazu werden wir eine zweiwöchige vergütete Freistellung für die Partnerin oder den Partner nach der Geburt eines Kindes einführen. Dies soll auch für Alleinerziehende gelten, die oft finanziell und strukturell stark belastet sind. Auch werden wir die Elterngeldregelungen verbessern. Unter anderem durch die Einführung eines zusätzlichen Partnermonats und die Verlängerung des elternzeitbedingten Kündigungsschutzes um drei Monate nach Rückkehr in den Beruf. Die Vereinbarkeit von Beruf und Pflege werden wir weiter verbessern, indem wir die Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetze weiterentwickeln, pflegenden Angehörigen mehr Zeitsouveränität ermöglichen und eine Lohnersatzleistung im Falle pflegebedingter Auszeiten schaffen“, beschreibt Andreas Rimkus die Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion.
„Ich rufe alle dazu auf, am Internationalen Frauentag gemeinsam für die Gleichberechtigung von Frauen und Männern einzutreten. Wir alle können dazu beitragen, dass Frauen endlich die gleichen Chancen und Möglichkeiten haben wie Männer. Das ist unsere gemeinsame gesellschaftliche Aufgabe, für die wir alle weiter hart arbeiten müssen“, so Rimkus abschließend.
