Am 11. Mai 2019 findet der Tag der Städtebauförderung zum fünften Mal statt. Als zentrales Handlungsfeld für soziale Gerechtigkeit kann Stadtentwicklungspolitik zu einem guten Leben und Miteinander beisteuern.
Seit Jahrzehnten trägt die Städtebauförderung entscheidend zur Entwicklung unserer Städte und Gemeinden bei. Wir wollen nicht nur Beton, sondern lebendige Quartiere um die Lebensqualität vor Ort zu erhöhen.
Um unterschiedlichen Herausforderungen gerecht zu werden und Modernisierungsbedarfe zu bewältigen, benötigen unsere Kommunen weiterhin eine starke Städtebauförderung. Mit dem Antrag „Städtebauförderung – Eine Erfolgsgesichte für Bürgerinnen und Bürger vor Ort“ unterstreichen wir die Errungenschaften der letzten Jahre. Wir werden die Förderung in dieser Legislaturperiode weiterentwickeln, um strukturschwache Regionen und die Zusammenarbeit von Kommunen gezielter zu unterstützen. So können wir den aktuellen Herausforderungen des Klimawandels, der Digitalisierung und den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umbrüchen begegnen.
Wir wollen in Städten und ländlichen Regionen den sozialen Zusammenhalt bewahren, in bessere soziale Infrastruktur und bezahlbaren Wohnraum investieren. Wohnortnahe Daseinsvorsorge ist ein wichtiger Baustein, um den demografischen Wandel positiv zu gestalten. Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse überall in Deutschland – das bedeutet, dass wir die Ungleichheiten zwischen Arm und Reich, Stadt und Land, Ost und West abbauen. Die Städtebauförderung ist dafür seit 1971 ein verlässliches Instrument für unsere Kommunen.
In Düsseldorf konnten mit Mitteln des Bundes in den vergangenen Jahren insbesondere die Projekte der „Sozialen Stadt“ in Garath, Wersten und in Rath sowie die Weiterentwicklung der süd-östlichen Innenstadt rund um den Hauptbahnhof Düsseldorf profitieren.
Die SPD-Bundestagsfraktion bleibt die Anwältin der Kommunen in Deutschland. Als Düsseldorfer Abgeordneter werde ich mich auch weiterhin mit Nachdruck für die Interessen unserer Stadt einsetzen. Mein Dank gilt an dieser Stelle auch OB Thomas Geisel und der SPD-Ratsfraktion Düsseldorf, die sich kommunalpolitisch erfolgreich und mit voller Energie für die positive Entwicklung der Stadtteile engagieren.
