Liebe Düsseldorferinnen, liebe Düsseldorfer,
ich möchte an dieser Stelle noch einmal ganz persönlich und von Herzen Danke an alle meine Wähler*innen im Düsseldorfer Wahlkreis und an meine Unterstützer*innen in- und außerhalb der SPD sagen, die es mir ermöglicht haben, den Düsseldorfer Süden in dieser 20. Wahlperiode nun erstmals als direkt gewählter Abgeordneter in Berlin vertreten zu dürfen. Ich freue mich wie Bolle und bin wirklich sehr, sehr dankbar, dass ich meine politische und inhaltliche Arbeit im Bundestag mit voller Energie für Düsseldorf und die Menschen in unserer Stadt fortsetzen kann! Das Mandat werde ich auch weiterhin mit großer Demut und mit vollem Bewusstsein für die damit verbundene Verantwortung ausüben.
Veränderung ist immer dann ein Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert und Zukunftschancen steigen. In diesem Sinne stellen wir uns den großen Aufgaben der neuen Legislaturperiode. Gemeinsam mit der SPD-geführten Bundesregierung werden wir die Vorhaben unseres progressiven Koalitionsvertrags im Parlament umsetzen und mit Leben füllen. Als ersten Schritt haben sich hierzu in dieser Woche bereits die Arbeitsgruppen und Fachausschüsse im Bundestag konstituiert. Die SPD-Bundestagsfraktion hat mich in den Ausschuss für Klimaschutz und Energie entsendet und mir damit erneut die Möglichkeit gegeben, eine ökologisch wirksame, wirtschaftlich erfolgreiche und auch sozial gerechte Energiewende in unserem Land an verantwortlicher Stelle mitgestalten zu dürfen. Darüber freue ich mich sehr. Ich werde mich mit Sachverstand und aller Leidenschaft für dieses so zentrale Thema einbringen. Zudem bleibe ich auch weiterhin der Mobilitätspolitik als stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss erhalten.
Nach 16 Jahren hat mit Olaf Scholz in dieser Woche endlich wieder ein sozialdemokratischer Bundeskanzler eine Regierungserklärung vor dem Plenum des Bundestages abgegeben. Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind groß. Allen voran müssen wir die Corona-Pandemie in den Griff bekommen.
Daher ist es gut, dass in dieser Woche erstmals die beim Bundeskanzleramt angesiedelte Expert*innengruppe zusammengekommen ist – bestehend unter anderem aus Virolog*innen, Epidemiolog*innen, Psycholog*innen und Vertreter*innen der Kommunen. Sie wird die Bundesregierung künftig bei der Bewertung des Pandemiegeschehens und der Pandemiepolitik unterstützen – und dabei insbesondere auch soziale Folgen im Blick haben. Es ist auch gut, dass die Ständige Impfkommission (STIKO) nun zur Impfung von vorerkrankten Kindern im Alter von 5 bis 11 Jahren und solchen mit Risikokontakten geraten hat. Alle anderen Kinder dieser Altersgruppe können ebenso auf Wunsch geimpft werden. Das nimmt Eltern mit jüngeren Kindern die Unsicherheit der vergangenen Monate und erleichtert ihnen die Entscheidung, ihr Kind impfen zu lassen. Das ist ein weiterer wichtiger Schritt, um das Coronavirus einzudämmen.
Wir haben kürzlich mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Gesundheits- und Pflegeinrichtungen bereits sichergestellt, dass Menschen, die aufgrund ihres Alters oder ihres Gesundheitszustandes ein besonders hohes Infektionsrisiko und ein besonders hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf haben, besser geschützt werden. Über eine allgemeine Impfpflicht wird der Deutsche Bundestag zeitnah im kommenden Jahr unter Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise, einer Einschätzung des Ethikrates und auch unter Berücksichtigung der rechtlich notwendigen Verhältnismäßigkeit beraten. Zudem setzen Bundeskanzler Olaf Scholz und unser neuer Gesundheitsminister Karl Lauterbach alles daran, in den kommenden Wochen so viele Impfangebote und Verimpfungen (sowohl Erst- und Zweitimpfungen als auch Boosterimpfungen) wie nur möglich für die Bevölkerung sicherzustellen und umzusetzen. Wir haben hierfür mit unserer jetzigen Gesetzesinitiative außerdem dafür gesorgt, diesen Impfbedarf bestmöglich und auch perspektivisch zu decken, indem zusätzlich zu Ärztinnen und Ärzten ausnahmsweise auch Zahnärzte und Zahnärztinnen, Tierärzte und Tierärztinnen sowie Apotheker und Apothekerinnen zur Durchführung von Schutzimpfungen gegen das Coronavirus berechtigt werden.
Auch wegen der Pandemie konnten wir in diesem Jahr nicht alle Investitionen tätigen, für die der Kreditrahmen im Bundeshaushalt finanzielle Mittel vorgesehen hatte. Es ist richtig, wenn wir jetzt die nicht genutzten Gelder im Umfang von 60 Milliarden Euro zusätzlich für den Klimaschutz und die Digitalisierung für die kommenden Jahre zweckgebunden bereitstellen – denn genau hier haben wir mit dem Koalitionsvertrag Schwerpunkte gesetzt. Die solide Finanzierung der ambitionierten Vorhaben der Ampel-Koalition ist sichergestellt. Den entsprechenden Entwurf des Nachtragshaushalts haben wir diese Woche im Parlament beraten. Wir werden damit die Konjunktur und die wirtschaftliche Entwicklung weiter stützen und auch Planungssicherheit für die notwendigen privaten Investitionen geben. Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie weiter abzumildern und Betroffenen zu helfen, haben wir außerdem die Corona-Wirtschaftshilfe sowohl für Unternehmen (Überbrückungshilfe IV) als auch für Selbständige (Neustarthilfe) bis Ende März 2022 verlängert. Auch die freie Kulturszene wird über den Sonderfonds Kulturveranstaltungen weiter zusätzlich durch Erstattungen von Ausfallkosten unterstützt, erstmals auch dann, wenn Kultureinrichtungen ihre Veranstaltungen freiwillig absagen.
Ein besonderes und bewegtes Jahr geht zu Ende. Es war geprägt durch einen intensiven Wahlkampf unter durchaus schwierigen Bedingungen. Wegen der Pandemie waren viele der sonst üblichen Aktionen und Formate und insbesondere die persönlichen Begegnungen im Wahlkreis nicht möglich. Wir mussten improvisieren und oft auf digitale Formate umstellen. Und auch politisch waren das Monate, die uns Ausdauer, Durchhaltevermögen und viel Kraft abverlangt haben – insbesondere, wenn man bedenkt, von welchem Zustimmungsniveau aus meine Partei gestartet ist. In den vergangenen Monaten des Wahlkampfes und der Phase der darauf folgenden Koalitionsverhandlungen und der erfolgreichen Regierungsbildung hat sich mein von mir oft zitiertes Lebens- und Arbeitsmotto „Gemeinsam stark“ erneut bewahrheitet.
Umso schöner klingt das Jahr nun aus: 206 Frauen und Männer gehören zu einer bunten, jungen und diversen SPD-Bundestagsfraktion. Olaf Scholz ist Bundeskanzler. Die Partei, Fraktion und Regierung sind geschlossen, selbstbewusst und bereit zur progressiven und verantwortungsvollen Gestaltung unseres Landes. Wir alle wollen unsere Gesellschaft gemeinsam voranbringen, das Leben der Menschen besser machen – mutig und fortschrittlich. Und so unser Land auf dem Weg der Veränderung zusammenhalten. Dafür werden wir in den kommenden Monaten und Jahren hart arbeiten. Das wird sicher nicht immer einfach in einer Koalition aus drei Partnern. Aber ich freue mich sehr auf diese Arbeit!
Ich wünsche Euch und Euren Familien nun ein paar schöne und erholsame Fest- und Feiertage im kleinen Kreis – auch um Kraft zu tanken! Passt auf euch auf, dann sehen wir uns gesund im neuen Jahr wieder.
Herzliche und weihnachtliche Grüße
Ihr / euer
Andreas Rimkus
