Gemeinsam aus der Krise: Für Familien – Wir halten zusammen.

Familien mit Kindern sichern die Zukunft unseres Landes. Sie sind wegen der Corona-Pandemie besonderen Belastungen ausgesetzt. Wir stärken Eltern und Kindern den Rücken.

300 Euro Kinderbonus für jedes Kind.

• Für alle Kinder, die Kindergeld erhalten, werden im September 200 Euro und im Oktober 100 Euro ausgezahlt. Der Kinderbonus hilft vor allem Familien mit geringen und mittleren Einkommen, weil er das Kindergeld und nicht die steuerlichen Kinderfreibeträge ergänzt. Er wird nicht mit Sozialleis­tungen, Kinderzuschlag und Wohngeld verrechnet. Das ist sozial gerecht und stärkt gleichzeitig die Kaufkraft von Familien.

Mehr Netto für Alleinerziehende.

• Gerade Alleinerziehende mussten während der Kita- und Schulschließungen ihr Leben unter Ext­rembedingungen organisieren. Wegen des höheren Betreuungsaufwandes in dieser Zeit wird der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende bis Ende 2021 mehr als verdoppelt: Von 1.908 Euro auf 4.008 Euro. Ein alleinerziehender Kassierer mit 1.750 Euro brutto und einem Kind erhält so 463 Euro mehr pro Jahr. Eine erfahrene Krankenschwester mit 3.000 Euro brutto pro Monat und zwei Kindern hat 604 Euro mehr pro Jahr.

Wir entlasten die Familien bei den Lebenshaltungskosten.

• Familien geben in der Regel einen Großteil ihres Einkommens für den Lebensunterhalt aus. Die Absenkung der Mehrwertsteuer führt dazu, dass Familien mit mehr als 10 Milliarden Euro entlastet werden: Von Juli bis Ende Dezember gilt ein regulärer Satz von 16 (statt 19) Prozent und ein ermä­ßigter Satz von 5 (statt 7) Prozent. Auch die Absenkung der EEG-Umlage 2021 und 2022 hilft ins­besondere Familien, denn bezahlbare Strompreise sind für sie ein großes Thema.

Wir helfen bei Einkommensverlusten.

• Das Kurzarbeitergeld erhält Arbeitsplätze und hilft, Einkommensverluste zumindest teilweise aus­zugleichen. Für Eltern, die längere Zeit in Kurzarbeit sind, erhöht sich das Kurzarbeitergeld von 67 Prozent des ausgefallenen Nettolohns auf bis zu 87 Prozent.
• Für Familien, die aufgrund von Einkommensausfällen nur noch ein geringes Einkommen erzielen, wurde der Kinderzuschlag befristet bis zum 30. September 2020 zum Notfall-Kinderzuschlag wei­terentwickelt: Bei Neuanträgen wird hier vorübergehend nur das letzte Monatseinkommen ge­prüft – und nicht wie üblich das Einkommen der vergangenen sechs Monate. Außerdem müssen Eltern keine Angaben mehr zum Vermögen machen, wenn sie kein erhebliches Vermögen haben. Das vereinfacht die Beantragung.
• Für Eltern, die aufgrund geschlossener Kitas oder Schulen nicht arbeiten können, haben wir einen Anspruch auf Entschädigung im Infektionsschutzgesetz geschaffen. Beide Elternteile können damit jeweils für bis zu zehn Wochen (Alleinerziehende bis zu 20 Wochen) 67 Prozent des Nettoeinkom­mens (monatlich maximal 2.016 Euro) erhalten. Der Anspruch gilt für Eltern mit Kindern unter zwölf Jahren. Bei Kindern mit Behinderungen greift der Anspruch auch, wenn die Kinder älter oder auch bereits volljährig sind.

Wir unterstützen Eltern mit kleinem Budget in Zeiten von Schul- und Kitaschließungen.

• Auch Kinder, die zu Hause keinen eigenen Laptop haben, sollen an digitalen Endgeräten lernen können. Deshalb haben wir über den „Digitalpakt Schule“ 500 Millionen Euro als Soforthilfe zur Verfügung gestellt.
• Außerdem ist dafür gesorgt, dass Kinder aus bedürftigen Familien auch weiterhin ein kostenloses warmes Mittagessen bekommen. Damit den Eltern hierfür keine zusätzlichen Kosten entstehen, können die Kommunen Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket flexibel so einsetzen, dass das Essen den Kindern nach Hause oder zur Abholung an die Schule geliefert wird.

Wir haben das Elterngeld krisenfest gemacht.

• Eltern, die coronabedingt in systemrelevanten Branchen und Berufen arbeiten, können ihre Eltern­geldmonate auch aufschieben.
• Mütter und Väter, die sich die Kindererziehung teilen und parallel in Teilzeit arbeiten, verlieren den Partnerschaftsbonus nicht, wenn sie mehr oder weniger arbeiten als geplant.
• Wichtig für werdende Eltern: Einkommensverluste – etwa durch Kurzarbeit – führen bei der Be­rechnung des Elterngeldes später nicht zu Nachteilen.

Wir investieren 2,5 Milliarden Euro zusätzlich in Kitas und Ganztagsbetreuung.

• Die Corona-Pandemie hat uns allen gezeigt, wie wichtig eine funktionierende Kinderbetreuung für Eltern ist. Deswegen investieren wir 1 Milliarde Euro zusätzlich in den Ausbau der Kindertagesbe­treuung. Und auch Schulkinder brauchen eine gute Betreuung am Nachmittag. Deshalb gehen 1,5 Milliarden Euro zusätzlich in den Ausbau von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung. Mit dem Konjunkturprogramm sorgen wir also auch für ein gutes Aufwachsen unserer Kinder.

Wir kümmern uns um ein lebenswertes Umfeld für Familien.

• Mit dem kommunalen Solidarpakt unterstützen wir die Städte und die Gemeinden dabei, den Menschen ein lebenswertes Umfeld zu bieten. Angebote im öffentlichen Nahverkehr, gut ge­pflegte Spielplätze, Schwimmbäder, Sportplätze und Parks – sie stehen für Familien für eine hohe Lebens- und Wohnqualität. Um die Kommunen zu entlasten, sieht das Konjunkturpaket ein Bündel an Maßnahmen vor: So gleicht der Bund mit 6,1 Milliarden Euro die Corona-bedingten Gewerbe­steuerausfälle aus und übernimmt einen größeren Anteil an Unterkunftskosten für Grundsiche- rungsempfänger*innen (rund 3,4 Milliarden Euro pro Jahr). Zusätzlich fördert der Bund den öffent­lichen Personennahverkehr mit zusätzlich 2,5 Milliarden Euro.

Das Programm für Überbrückungshilfen sichert wichtige Angebote für Familien.

• Eine funktionierende soziale Infrastruktur kostet Geld. In Zeiten der Corona-Pandemie bangen auch Elterncafes, Einrichtungen der Familienerholung, Kurangebote des Müttergenesungswerks oder Eltern-Kind-Kurse um ihre Existenz. Mit dem Konjunkturprogramm stellen wir sicher, dass diese Einrichtungen die nächsten Wochen und Monate überstehen.

Quelle: SPD-Bundestagsfraktion – www.spdfraktion.de