„Ich freue mich sehr, dass wir mit den auf der Klausurtagung von SPD und Union gefassten Beschlüssen in der Flüchtlingspolitik einen Ansatz gefunden haben, die Zahl der Flüchtlinge zu reduzieren. Es gilt vor allem, die Ursachen von Flucht zu bekämpfen und dabei auf eine engere Verzahnung von Entwicklungszusammenarbeit, Krisenprävention und Humanitärer Hilfe zu setzen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus aus Düsseldorf. „Auch beim Thema Innere Sicherheit und der Stärkung des Rechtsstaates sind wir vorangekommen. Wir streben eine deutliche personelle Stärkung der Sicherheitsbehörden bis 2019 an. Für eine verbesserte Ausbildung, Trainings und Coachings sollen im Haushalt 2017 Mittel bereitgestellt werden“, erklärt Rimkus. „Außerdem muss mehr für die Handlungsfähigkeit und Zusammenarbeit in Europa getan werden. Unter anderem soll das europäische Asylsystem überarbeitet und die Wirtschafts- und Währungsunion weiterentwickelt werden,“ so Rimkus. Und weiter: „ Als zuständiger Berichterstatter für Elektromobilität freue ich mich auch ganz besonders über die Beschlüsse zur Automobilität der Zukunft: Ein Infrastrukturprogramm für Ladestationen, Kfz-Steuer-Befreiung beim Kauf eines E-Autos, die Förderung von Forschung und Entwicklung von Zell- und Batterietechnologie – darauf haben wir gewartet! Gemeinsam mit der Automobilindustrie müssen wir nun klären, wie mit der Umsetzung unserer Beschlüsse die Elektromobilität für alle in Fahrt kommen kann“, so Andreas Rimkus abschließend.
Mehr Informationen zu den Beschlüssen finden Sie hier: http://www.spdfraktion.de/themen/fraktionsspitzen-tagen-rust
