Zum Internationalen Kindertag erklärt Andreas Rimkus, Düsseldorfer Bundestagsabgeordneter der SPD-Bundestagsfraktion:

„Am 1. Juni ist der „Internationale Kindertag“. Er macht auf die Bedürfnisse und Rechte der Kinder weltweit aufmerksam, aber Kinder dürfen nicht nur am Kindertag im Mittelpunkt stehen! Damit die Kinder in unserem Land 365 Tage im Jahr gut leben und aufwachsen können, haben wir viel vor: Mit dem Gute-Kita-Gesetz bringen wir die Qualität in der Kindestagesbetreuung weiter voran. Auch die Kinderarmut werden wir mit einem ambitionierten Maßnahmenpaket konsequent bekämpfen. Es darf nicht sein, dass jedes 5. Kind bei uns über mindestens fünf Jahre dauerhaft oder wiederkehrend in Armut lebt. Dabei haben Kinder von Alleinerziehenden ein erhöhtes Armutsrisiko. Oft bleibt der Kindesunterhalt nach Trennung der Eltern wegen Zahlungsunfähigkeit oder -unwilligkeit des unterhaltspflichtigen Elternteils aus. Dann springt der Staat mit dem Unterhaltsvorschuss ein. Die Leistung wurde in der vergangenen Legislaturperiode reformiert und wird seither bis zum 18. Lebensjahr ausgezahlt. Nach wie vor gibt es aber Schnittstellenprobleme zwischen Unterhaltsvorschuss zu Wohngeld, Kinderzuschlag und Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket. Der Unterhaltsvorschuss kann diese aber nicht immer ausgleichen.  Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Koalitionsvertrag durchgesetzt, dass diese Schnittstellenprobleme korrigiert werden. Auch hier geht es voran! Und was mir persönlich ganz wichtig ist: Auch der Kinderschutz wird weiter ausgebaut! Wir machen unsere Kinder stark, indem wir ihnen starke Rechte geben. Deshalb werden wir Kinderrechte endlich im Grundgesetz verankern.“

 

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