Gute Nachrichten für Düsseldorf: Die Zeichen stehen auf grün für die Realisierung des so wichtigen Haltepunktes des Rhein-Ruhr-Express (RRX) in Benrath. „Für die Menschen im Süden der Stadt ist das eine großartige Nachricht! Da ich als Bundestagsabgeordneter für den Düsseldorfer Süden und als Verkehrspolitiker weiß, wie wichtig diese Anbindung für den Stadtteil aber auch für unsere Nachbarkommunen ist, habe ich mich in den letzten Wochen und Monaten intensiv und erfolgreich für einen RRX-Halt in Benrath engagiert,“ freut sich Andreas Rimkus.
Das Bundesverkehrsministerium hatte in der Vergangenheit mit der Veröffentlichung des Entwurfs zum BVWP 2030 zugleich angekündigt, dass ein RRX-Haltepunkt in Düsseldorf-Benrath Gegenstand einer nun anstehenden Sensitivitätsbetrachtung ist. In dieser werden volkswirtschaftliche, demographische sowie technisch-funktionale Fragestellungen untersucht. „Auf Grund der Initiativen von Oberbürgermeister Thomas Geisel und mir hatte uns das Bundesverkehrsministerium zugesichert, dass die neusten Daten zur Bevölkerungsentwicklung im Düsseldorfer Süden sowie die jüngsten städtebaulichen Perspektiven in Benrath und Garath in die anstehende Sensitivitätsbetrachtung einbezogen werden. Auch der positive Beschluss im Regionalrat, der sich mit Nachdruck für einen RRX-Haltepunkt in Benrath stark gemacht hat, hat mir in Berlin den Rücken gestärkt“ erklärt Rimkus. Durch den RRX-Systemhalt in Benrath und den damit verbundenen Gleisausbau zwischen Benrath und Reisholz entstehen außerdem auch neue und verbesserte Möglichkeiten für zusätzlichen Lärmschutz an dieser Strecke. Der Halt in Benrath und der dazugehörige Gleisausbau sind nun ebenfalls in der Premium-Kategorie VB Vordringlicher Bedarf des neuen Entwurfs für den Bundesverkehrswegeplan.
Im vom Bundesverkehrsministerium veröffentlichten ersten Arbeitsentwurf zum neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 wurde der geplante Rhein-Ruhr-Express als das für die Bürgerinnen und Bürger in NRW wichtigste Verkehrsprojekt auf der Schiene bereits in der Premium-Kategorie „Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung“ gelistet und wies ein außerordentlich gutes Nutzen-Kostenverhältnis von 1,8 auf.
Neben den Bau des Haltepunkts in Düsseldorf-Benrath gibt es auch gute Nachrichten für Angermund und den Düsseldorfer Norden: Der im Zuge der Realisierung des RRX diskutierte sechsgleisige Ausbau zwischen Düsseldorf-Kalkum und Duisburg kann nun – anders als zum Zeitpunkt des erstens Entwurfs von CSU-Verkehrsminister Dobrindt – realisiert werden. Auch das fünfte und sechste Gleis zwischen Kalkum und Duisburg ist wie die Gesamtmaßnahme RRX im neuesten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans nun in der Premium-Kategorie VB Vordringlicher Bedarf gelistet. „Es ist gut, dass Minister Dobrindt den sechsgleisigen Ausbau in Angermund nun möglich machen will. Damit entsteht ein gesetzlicher Anspruch auf Lärmschutzmaßnahmen für die Menschen in Angermund. Ich danke allen, die an diesen wichtigen Verbesserungen mitgearbeitet haben“, so der Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus.
Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Planungsinstrument der Bundesregierung, das dem Ziel einer langfristigen und integrierten Verkehrspolitik dienen soll. Er legt verkehrsträgerübergreifend (Straße, Schiene, Wasser) fest, wo der Bund auf Grundlage seiner Verkehrsprognosen Investitionsbedarf sieht. Der Betrachtungshorizont liegt bei etwa 15 Jahren. Der derzeit gültige BVWP wurde am 02.07.2003 von der Bundesregierung und am 01.07.2004 als Anlage zu den Ausbaugesetzen vom Deutschen Bundestag beschlossen. Erstmalig unterliegt der heute vorgestellte BVWP der strategischen Umweltprüfung (SUP). Bestandteil ist ebenfalls die bis Montag, den 02. Mai 2016 laufende sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung (www.bvwp2030.de). Gleichzeitig startet die Bundesregierung ihre Beratungen über den Arbeitsentwurf.
Im Anschluss an die Bürgerbeteiligung erarbeitet das Bundesverkehrsministerium den zweiten Arbeitsentwurf und schließt die Ressortabstimmung ab. Danach beginnt das parlamentarische Verfahren mit intensiven Beratungen und Anhörungen im Deutschen Bundestag. Der Entwurf zum Bundesverkehrswegeplan 2030 umfasst derzeit verkehrliche Investitionen in Höhe von rund 264,5 Milliarden Euro. Die Ausbaugesetze sollen bis Ende Dezember 2016 im Parlament beschlossen werden. Bis zu einer tatsächlichen Baufreigabe, unanfechtbares Baurecht vorausgesetzt, folgen den Ausbaugesetzen zunächst Fünfjahrespläne (Investitionsrahmenplan) und dann die Finanzierung, die der Haushaltsausschuss im Rahmen seiner jährlichen Haushaltsberatungen bewilligt.
