von Andreas Rimkus | 30. November 2018 | Arbeit & Soziales, Ausschüsse, Berlin, Bundestag, Luft- & Raumfahrt, Meine Positionen, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD-Fraktion, Verkehr, Wirtschaft
Der Deutsche Bundestag hat heute auf Vorschlag von SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil eine Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes beschlossen. Damit wird eine gesetzliche Unklarheit beseitigt, die es bisher möglich machte, dass das Management von Fluggesellschaften...
von Andreas Rimkus | 30. November 2018 | Bundestag, Düsseldorf, Meine Positionen, Meine Themen, Meldung, Pressemitteilung, SPD Düsseldorf, SPD Ratsfraktion, Wohnen
Die SPD setzt mit der vom Deutschen Bundestag beschlossenen Einführung einer Sonderabschreibung für den Mietwohnungsneubau einen steuerlichen Impuls für die Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Hierzu erklärt Andreas Rimkus MdB: „Der Bundestag hat gestern Abend das Gesetz...
von Andreas Rimkus | 29. November 2018 | Berlin, Bundestag, Meine Positionen, Meldung
Persönliche Erklärung nach §31 GO BT des Abgeordneten Andreas Rimkus, MdB zu der namentlichen Abstimmung über den Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes mit der Drucksachennummer 19/5522 am 29.11.2018 Die heutige Abstimmung über die...
von Andreas Rimkus | 23. November 2018 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Kinder & Jugend, Meldung, SPD-Fraktion
Eine Delegation des AWO Berufsbildungszentrum (BBZ) Düsseldorf hat den Bundestagsabgeordneten Andreas Rimkus in Berlin besucht. Unter dem Titel „Rahmenbedingungen und Herausforderungen der Jugendhilfe“ fand ein intensiver Austausch zwischen den Bundestagsabgeordneten...
von Andreas Rimkus | 23. November 2018 | Berlin, Bundestag, Meldung, SPD-Fraktion
Bundestag beschließt Haushalt 2019 Am Freitag hat der Bundestag den Haushalt 2019 beschlossen. Er sieht Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils 356,4 Milliarden Euro vor, 400 Millionen Euro weniger als im Regierungsentwurf vorgesehen (Drs. (19/3400, 19/3402). Neue...
