von Andreas Rimkus | 14. April 2016 | Arbeitsgruppe, Berlin, Bundestag, Luft- & Raumfahrt, Meine Themen, Pressemitteilung, SPD-Fraktion, Verkehr
Heute beschließt der Deutsche Bundestag einen Antrag nach Artikel 23 des Grundgesetzes mit dem die Bundesregierung dazu aufgefordert wird im Zuge der Verhandlungen zu der sogenannten „EASA-Grundverordnung“ im Sinne des Parlaments verhandeln. Dazu der zuständige...
von Andreas Rimkus | 14. April 2016 | Berlin, Bundestag, Luft- & Raumfahrt, Rede, Verkehr
Rede von Andreas Rimkus im Deutschen Bundestag in der 164. Sitzung vom 14.04.2016 zur zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes. Teilen...
von Andreas Rimkus | 14. April 2016 | Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Rede, SPD Düsseldorf
„Aber wenn es darum geht, dass Banken Kapitaleinkünfte angeben sollen, dann wird offenbar ein Menschenrecht verletzt. Das kann nicht sein,“ so NRW Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans in seiner Rede im Bundestag in der Aktuellen Stunde „Mehr Transparenz bei...