Der 20. November ist seit mehreren Jahrzehnten der internationale Tag der Kinderrechte. Als Bundestagsabgeordneter, früherer kommunaler Jugendpolitiker in Düsseldorf und als Pfadfinder sowie Familienvater ist mir die Stärkung der Rechte von Kindern ein politisches und auch persönliches Herzensanliegen, für das ich mich schon lange mit Überzeugung und Leidenschaft engagiere.
Neben sehr vielen politischen Einzelmaßnahmen für die Förderung von Kindern kämpfe ich zusammen mit der SPD seit vielen Jahren auch für die Aufnahme von Kinderrechten in unser Grundgesetz. Kinderrechte mit Verfassungsrang stärken Kinder und ihre Familien, denn Kinder sind keine kleinen Erwachsenen, sondern haben besondere Bedürfnisse und einen Anspruch auf umfassenden Schutz und bestmögliche Förderung. Folgerichtig hat die SPD dafür gesorgt, dass die Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz bereits 2018 Eingang in den Koalitionsvertrag der letzten Großen Koalition gefunden hat. Nach jahrelangen Verhandlungen zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist das Vorhaben aber im Bundestag gescheitert. Der von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eingeforderte nötige Einigungswille war am Ende leider nicht da, da CDU und CSU nicht bereit waren, den Weg zu einer weiteren Stärkung der Kinderrechte mitzugehen. Damit haben CDU/CSU eine zentrale Vereinbarung des damaligen Koalitionsvertrags nicht eingehalten und unter Beweis gestellt, wie hoch der politische Modernisierungsbedarf bei der Union noch immer ist.
Umso mehr freue ich mich darüber, dass wir mit einer Ampel-Mehrheit im Bundestag bald eine progressive Koalition und SPD-geführte Bundesregierung bilden werden, die gerade auch in der Gesellschaftspolitik, aber auch in vielen anderen Politikbereichen, einen klaren Modernisierungskurs für mehr Fortschritt und eine gerechte Zukunft umsetzen wird. Schon bei den Sondierungsergebnissen der Ampel-Parteien wurde die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz als klares politisches Ziel der drei Parteien vereinbart. Auch die von der SPD lange geforderte Kindergrundsicherung wird mit der Ampel kommen und damit dafür sorgen, dass die Familienleistungen des Staates endlich ohne bürokratische Hürden bei den Kindern ankommen. Getreu dem von unserer früheren NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geprägten Motto „Kein Kind zurücklassen!“. Diese guten und auch notwendigen Perspektiven sind eine wirklich erfreuliche Botschaft für den diesjährigen Tag der Kinderrechte!
Ihr und Euer
Andreas Rimkus
