Liebe(r) reader reader,
die vergangenen Wochen waren geprägt vom Wahlsieg des neuen US-Präsidenten Donald Trump. Aber angesichts der zunehmenden rechtspopulistischen Parolen in Deutschland hat sich die politische Kultur auch in unserem Land verändert und dies zeigt deutlich, dass jetzt Haltung gefragt ist. Die Grundwerte der SPD Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität und die konkreten Taten, mit denen wir in den letzten Jahren das Leben der Menschen besser gemacht haben, sind dafür das beste Rüstzeug.
Für die Wahlen im Land und Bund im kommenden Jahr bin ich mir sicher, dass auch die Wählerinnen und Wähler honorieren werden, dass wir unsere Versprechen gehalten haben. Sie werden vor allem honorieren, wenn die SPD auch in schwierigen Zeiten und bei Angriffen gegen die Demokratie von rechts Haltung zeigt.
Wir Sozialdemokraten werden vor Ort mit einem Team Düsseldorf und tollen Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlkämpfe im kommenden Jahr antreten und werden klar machen, dass wir als Düsseldorf-Partei die Interessen der Menschen unserer Stadt am besten in konkrete Politik umsetzen können und auch Orientierung bieten. Und genau dies möchte ich als Abgeordneter für den Düsseldorfer Süden im Bundestag in Berlin gerne weitere vier Jahre machen.
Am kommenden Samstag bitte ich daher die Delegierten der SPD Düsseldorf um ihre Stimme und ihr Vertrauen, damit ich wieder als Kandidat für meinen Bundestagswahlkreis im Düsseldorfer Süden antreten kann. Gemeinsam mit allen Mitgliedern will ich einen lebendigen Wahlkampf bestreiten und inhaltlich klare Kante zeigen.
Es geht um eine politische Perspektive jenseits von aktuellem Regierungshandeln und rechten Stammtischparolen. Und es geht darum, dass wir mit unseren Forderungen und Haltungen zeigen, dass wir nah bei den Menschen sind, auch bei den Menschen, die sich von der sogenannten etablierten Politik nicht mehr verstanden fühlen. Die Programme der SPD für die Landtags-und Bundestagswahl werden Anfang des kommenden Jahres durch die jeweiligen Parteitage beschlossen und mit diesem inhaltlichen Angebot gehen wir in die Wahlkämpfe.
Aus dem Bundestag gibt es aktuell einiges zu berichten, es laufen die Sitzungswochen zum Bundeshaushalt und wir konnten in den Verhandlungen aus sozialdemokratischer Sicht wirklich gute Ergebnisse erzielen. Der Bundesverkehrswegeplan mit den deutlichen Verbesserungen der Infrastruktur in NRW ist dabei ein für mich persönlich wichtiger Baustein. Um nur zwei Punkte zu nennen: Der RRX-Halt in Benrath wird kommen, auch der Lärmschutz durch Gleisausbau im Düsseldorfer Norden ist sichergestellt.
Aber auch in anderen Bereichen gibt es zusätzliche Finanzmittel für Düsseldorf: ich habe mich als Abgeordneter dafür eingesetzt, aus Mitteln des Bundes einen Zuschuss für eine Generalsanierung von Schloss Benrath zu organisieren. Mit Erfolg. Bereits im letzten Jahr konnten 400.000 Euro Bundesgelder für Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden. Vor kurzem gab es eine weitere Erfolgsmeldung für Benrath. Der Bund anerkennt die nationale Bedeutung des Kulturdenkmals Schloss Benrath und möchte deswegen die Generalsanierung des Schlosses unterstützten. Hierfür hat der Haushaltsausschuss des Bundestages auf meine Initiative hin 20 Millionen Euro in der Finanzplanung des Bundes etatisiert.
Zum Ende dieses Jahres bin ich drei Jahre Mitglied des Deutschen Bundestages und ich darf sagen, dass mir die politische Arbeit in Berlin und Düsseldorf verdammt viel Freude macht, ich mit großer Leidenschaft dabei bin und auch gerne dabei bleiben möchte. Am Samstag hoffe ich auf und freue mich über ein starkes Votum für meine erneute Kandidatur und blicke mit Zuversicht auf die nächste Zeit. Ich möchte zunächst aktiv daran mitarbeiten, dass wir bei der anstehenden Landtagswahl im Mai erfolgreich sind, unsere Wahlkreise in Düsseldorf verteidigen können und die gute Politik von Hannelore Kraft und Rot-Grün im Land fortgesetzt werden kann. Ein Wahlsieg der NRW-SPD im Mai und ein gutes programmatisches und personelles Angebot der SPD für die Bundestagswahl im September sind unser realistisches Ziel für ein erfolgreiches Wahljahr 2017.
Schließen möchte ich mein heutiges Vorwort damit, meine Freude darüber zum Ausdruck zu bringen, dass es unserer Partei gelungen ist, mit Frank-Walter Steinmeier einen Sozialdemokraten mit einer menschlich und politisch überzeugenden Persönlichkeit für das höchste Amt im Staate zu nominieren. Ich hoffe auf eine große Mehrheit in der Bundesversammlung für Frank-Walter Steinmeier. Ich bin sicher, dass er ein Bundespräsident sein wird, der für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft steht, der sich für ein tolerantes und solidarisches Deutschland stark machen wird und der mit seiner außenpolitischen Erfahrung auch ein guter Repräsentant einer modernen und verantwortungsvollen Bundesrepublik Deutschland in der Welt sein wird.
Ich wünsche Ihnen und euch nun viel Freude beim Lesen meines aktuellen Newsletters. Gerne können Sie, könnt ihr mich natürlich auch kontaktieren, wenn es um Ideen oder um Anmerkungen zu einem politischen Thema geht.
Ich wünsche Ihnen, ich wünsche euch eine gute Restwoche und einen guten Start in das Wochenende!
Es grüßt herzlich
Ihr/Euer Andreas Rimkus
