Liebe(r) reader reader,
in dieser Woche war ich in Düsseldorf wieder im Rahmen meiner Sommertour unterwegs und konnte spannende Einblicke gemeinsam mit zahlreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern beim Besuch der Esprit-Arena und dem neuen Kraftwerksblock „Fortuna“ im Kraftwerk Lausward erhalten. Zu einigen der Stationen der Sommertour finden sich Berichte und Fotos in dieser Newsletter Ausgabe und Videos auf meiner Facebook-Seite.
Der Bundestag hat wieder seine Arbeit aufgenommen und wir haben in der Bundestagsfraktion wichtige Beschlüsse zu den Themen bezahlbarer Wohnraum, öffentliche Sicherheit, paritätisch finanzierte gesetzliche Krankenversicherung und für die Verbesserung der Situation von Alleinerziehenden gefasst.
Aktuell befinden wir uns wie jedes Jahr nach der Sommerpause wieder in den Verhandlungen um den Bundeshaushalt für das kommende Jahr. Aus meiner Sicht ist es bei den Haushaltsberatungen von zentraler Bedeutung, dass wir unser Gemeinwesen und insbesondere die Städte und Gemeinden in Deutschland handlungsfähig halten. Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten. In meinem fachpolitischen Fokus steht das Thema Elektromobilität wieder ganz oben auf der Agenda. Die Energiewende und der damit einhergehende Schutz unseres Klimas können nur gelingen, wenn wir die Energiewende auch im Verkehrsbereich schaffen.
Wir haben bereits einiges erreicht, wie die Ausfinanzierung des so wichtigen Innovationsprogramms für Brennstoffzellen- und Wasserstofftechnologie. Ich habe in der Vergangenheit immer wieder betont, wie wichtig auch fiskalische Anreize zur Marktintegration der Elektromobilität sind. Daher war es wichtig die Möglichkeit einer Umweltprämie zu schaffen. Auch wenn kritische Stimmen diese bereits für gescheitert erklären, rate ich dazu, abzuwarten. Die Prämie wird bis 2019 laufen und dann werden wir sehen wo wir stehen. Klar ist: Wenn wir unsere Klimaziele ernstnehmen und echten Umweltschutz wollen, können wir nicht weiter auf den Verbrennungsmotor setzen! Diese Verantwortung tragen natürlich auch wir als öffentliche Beschaffer, so dass in diesem Haushalt erstmals zusätzlich 100 Millionen Euro für die Anschaffung von Elektromobilen zur Verfügung gestellt werden. Auch zum Aufbau der Ladeinfrastruktur nehmen wir mit 300 Millionen Euro viel Geld in die Hand, um notwendige Grundlage zur Nutzung von E-Mobilen zu schaffen und das sogenannte „Henne-Ei-Problem“ zu lösen.
Viele Menschen sind noch immer skeptisch aufgrund geringer Reichweiten von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben. Der Aufbau von bedarfsgerechter Infrastruktur wird dazu beitragen die so genannte „Reichweiten-Angst“ zu reduzieren. Um am Ende erfolgreich Emissionen zu reduzieren, müssen wir auch verstärkt den Blick auf den öffentlichen Verkehr richten. In vielen Städten sind die NOx-Werte ganzjährig über den Grenzwerten. Diese Woche hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf einer Klage der Deutschen Umwelthilfe recht gegeben und in seinem Urteil die Bezirksregierung und die Stadt aufgefordert, mehr Anstrengungen für saubere Luft in unserer City zu unternehmen. Eine nachhaltige aber auch pragmatische Reduktion von Stickoxidemissionen können wir nur erreichen, indem durch „Vielfahrer“ wie Taxen, Busse und Lieferdienste erzeugte Luftschadstoffe deutlich gesenkt werden. Dazu zählen insbesondere eben auch Busflotten. Gemeinsam mit der Umweltpolitik in Düsseldorf setze ich mich dafür ein, dass auch die Rheinbahn von Förderprogrammen des Bundes und der EU zur Anschaffung und zum Betrieb von emissionsfreien Brennstoffzellenbussen Gebrauch macht. Aber auch den Radverkehr wollen wir besser fördern. Erfolgreich waren wir bei der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans übrigens mit unserer Forderung nach der Förderung von Radschnellwegen durch den Bund. Hier werden 2017 erstmals 25 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
In den kommenden Monaten wird die SPD-Bundestagsfraktion weitere wichtige Beschlüsse fassen, die den sozialen Zusammenhalt und die wirtschaftliche Dynamik in unserem Land gewährleisten werden. Ich freue mich sehr auf die Arbeit in den Ausschüssen und im Bundestag, gerade mit Blick auf die anstehenden Haushaltsberatungen. Die Interessen meines Düsseldorfer Wahlkreises werde ich auch beim Bundeshaushalt wie gewohnt genau im Blick haben.
Ich wünsche Ihnen, ich wünsche euch einen guten Start in das Wochenende und eine interessante Lektüre dieses Newsletters.
Es grüßt herzlich
Ihr/Euer Andreas Rimkus
