Liebe(r) reader reader,
gute Nachrichten gab es diese Woche aus Berlin für meinen Düsseldorfer Wahlkreis. Die Bundesregierung fördert die Anschaffung von 17 neuen Elektrofahrzeugen sowie von zehn Elektro-Ladesäulen in der Landeshauptstadt. Im Bundesverkehrsministerium habe ich am Dienstag mit einer Düsseldorfer Delegation an der Übergabe der Förderbescheide teilgenommen. Damit beteiligt sich auch Düsseldorf an der Gestaltung des Markthochlaufs für umweltfreundliche und innovative Elektrofahrzeuge. Durch eine Verbesserung der Ladeinfrastruktur in unserer Stadt schaffen wir zusätzliche Anreize dafür, dass Menschen von Verbrennungsmotoren auf fossiler Basis auf die Elektromobilität umsteigen. Für Düsseldorf bedeutet das, dass wir umwelt- und gesundheitsschädliche Emissionen wie Feinstaub, Stickoxid aber auch Lärm reduzieren können. Was die Elektromobilität aber insgesamt noch braucht, sind Fortschritte beim Preis für Elektrofahrzeuge. Damit E-Fahrzeuge zu niedrigeren Anschaffungskosten für die Verbraucherinnen und Verbraucher nutzbar sind, müssen wir den Markthochlauf weiter gestalten und weitere zusätzliche Anreize schaffen, um mehr Elektrofahrzeuge auf die Straße bringen. So wird uns die Energiewende auch im Verkehrssektor gelingen und wir können unsere ökologischen Ziele mit Technologieförderung und ökonomischer Wertschöpfung verbinden.
Umweltschutz ist auch das richtige Stichwort für den Ausblick auf die übernächste Woche im Wahlkreis. Am Montag, den 23. Mai, freue ich mich unsere sozialdemokratische Bundesumweltministerin Barbara Hendricks bei uns in Düsseldorf begrüßen zu können. Sie wird im Boui Boui Bilk gemeinsam mit mir und Vertreterinnen und Vertretern von Düsseldorfer Umweltinitiativen sowie mit Bürgerinnen und Bürgern die umweltpolitischen Herausforderungen und Chancen nach dem Pariser Weltklimagipfel diskutieren. Ich freue mich auf diese Veranstaltung und lade Sie und Euch herzlich ein, daran teilzunehmen. [Link zur Veranstaltung]
Diese Woche gab es im Deutschen Bundestag auch eine Aktuelle Stunde mit Debatte zum Stand der Verhandlungen beim Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP. Für die Bundesregierung und die SPD hat unser Parteivorsitzender und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel im Plenum deutlich gemacht, dass er keine Schnellschüsse unterstützt und dass die Verhandlungen zwischen der EU und den USA nach dem Motto „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ gehen müssen. Sigmar Gabriel hat im Deutschen Bundestag deutlich gemacht, dass es keine deutsche Zustimmung zu einem TTIP-Abkommen nach amerikanischen Vorstellungen und Wünschen geben wird. Diese Haltung von Sigmar Gabriel bestätigt auch die vom SPD-Parteikonvent und dem SPD-Bundesparteitag gezogenen „roten Linien“ für die TTIP-Verhandlungen, die sicherstellen, dass unsere Standards bei Arbeitnehmerrechten, Umweltschutz und öffentlicher Daseinsvorsorge nicht verhandelbar sind. Ich bin Sigmar Gabriel für seine klaren Worte im Bundestag dankbar.
Ich wünsche Ihnen und Euch nun viel Spaß beim Lesen meines Newsletters und verbinde dies zugleich mit den besten Wünschen für die anstehenden Pfingstfeiertage!
Ihr/Euer Andreas Rimkus