Für einen Artikel zur Lage der SPD traf FAZ-Redakteurin Mona Jaeger den sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Andreas Rimkus in Düsseldorf zum Gespräch.

Der Artikel ist in der F.A.Z. vom 13.08.2018, Ressort Politik, Seite 3, erschienen.

Wir dokumentieren den Artikel im Wortlaut:

Wir müssen reden

Weiß die Parteiführung der SPD noch, was die Basis will? Auch viele Wähler haben das Gefühl, dass die Sozialdemokraten sie und ihre Themen vergessen haben. Die Umfragewerte bleiben miserabel.

Von Mona Jaeger

DÜSSELDORF/FRANKFURT, 12. August

So lange hat die SPD versprochen, dass es immer weiter vorwärts, aufwärts, nach oben geht, dass sie irgendwann nicht mehr wagte, nach unten zu schauen. Und nicht mehr sah, wen sie beim Aufstieg unten vergessen hatte. Wie es dort ist, wo es brodelt, riecht und stinkt. Und jetzt wird die Luft oben dünn, die SPD steht in der jüngsten Umfrage bei 17 Prozent, und unten stauen sich Unverständnis und Wut.

Andreas Rimkus weiß, wie es unten ist, dort, wo es brodelt, riecht und stinkt. Rimkus sagt, nach einem langen Arbeitstag, da spürt man es in den Händen. Rimkus ist Handwerker, und er ist in der Politik, Bundestagsabgeordneter für den Düsseldorfer Süden. Auf Plakaten steht er vor Industrieanlagen. Auf vielen Fotos hat er einen roten Bauarbeiterhelm auf dem Kopf. Und den obersten Hemdknopf offen. Wenn er in Berlin ist und Schlips und Anzug trägt, dann nennt er das seinen Arbeitskittel. Rimkus war auf der Realschule und hatte überlegt, Mathematik zu studieren. Aber für das Abitur fehlte ihm das große Latinum. Also machte er das Fachabitur und anschließend eine Ausbildung zum Elektroniker. Er wurde Meister, Gruppenleiter, Betriebsrat. Eine Zeitlang haderte er damit, nicht studiert zu haben. Im Betrieb trug er als Facharbeiter einen blauen Kittel, die studierten Ingenieure einen weißen. Rimkus hat ein ausgeprägtes Gespür dafür, wer oben und wer unten steht. Aber er weiß auch: „Ohne mich im blauen Kittel konnten die im weißen Kittel nichts machen.“

Seit 2013 sitzt Rimkus nun im Bundestag, sein Thema ist die „rote Energiewende“, wie er es nennt. Die Wirtschaft verändert sich, aber Arbeitsplätze sollen gesichert und die Arbeitnehmer nicht rechtlos werden. „Die SPD ist für die Menschen da, die arbeiten“, sagt Rimkus. Bis vor fünf Jahren war er im Betrieb tätig, insgesamt hat er wohl 600 bis 700 junge Menschen mit ausgebildet. Nun, als Bundestagsabgeordneter, lädt er nach Berlin vor allem Haupt- und Realschüler aus seinem Wahlkreis ein, weniger Abiturienten. Rimkus will lieber viele kleine Räder drehen als ein großes.

Vor kurzem war Rimkus auf Sommerreise. Er schaute sich eine Flughafenbrücke an, besuchte ein Sportstadion und den Block „Fortuna“ eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerks. Es war eine kleine Reise in die Vergangenheit. Rimkus, oben angekommen, war mal wieder unten. Rimkus, kariertes Hemd, zwei Knöpfe geöffnet, stellte sich vor eine Flugzeugturbine und sprach davon, dass der Düsseldorfer Flughafen der größte Arbeitgeber des Bundeslandes ist. Rimkus kann mit dem Begriff „Malocher“, der bei der SPD seit jeher hochgehalten wird, immer noch etwas anfangen. Der Begriff sei zwar alt, aber „für mich passt der noch“.

Für die SPD sind Leute wie Rimkus unglaublich wichtig. Weil sie nicht nur Hörsäle und Abgeordnetenbüros kennen, sondern auch das, was wahlweise „das echte Leben“, „die kleinen Leute“ oder „die Basis“ genannt wird. Sie repräsentieren die SPD wie nur wenige. Sie sind das personifizierte Aufstiegsversprechen. Und trotzdem ist Rimkus eine Rarität: Nur wenige Handwerker sitzen im Bundestag. Viele Abgeordnete haben schon früh in ihrem Leben eine Abgeordnetenkarriere eingeschlagen. Und dann wird die Parteivorsitzende Andrea Nahles von ihrer eigenen Partei verdroschen, wenn sie sagt, die SPD müsse sich stärker von den Grünen abgrenzen, eine Partei, die vor allem das städtische, akademische und gutverdienende Milieu vertritt. Die SPD müsse wieder mehr die Sorgen der Bürger in den Blick nehmen. Vielleicht haben beide Umstände – die wenigen Handwerker im Bundestag und das Eindreschen auf Nahles – ja etwas miteinander zu tun. Es gibt Leute in der Partei, die längst das Gefühl haben, dass die SPD den Kontakt zur Realität verloren hat – und dass dies ein Teil ihres Problems ist, vielleicht sogar der größte.

Die SPD leidet darunter, dass sie immer weniger ihre eigentliche Kernklientel erreicht und in ihren früheren Hochburgen, den urbanen Arbeiter- und Arbeitslosenvierteln, schlechte Wahlergebnisse einfährt. Das ist nicht erst seit der Bundestagswahl im September so, es ist eine Entwicklung der vergangenen zwanzig Jahre. Schon bald nach dem Sieg 1998 und dem Beginn der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder verlor die SPD mehrere Regional- und Kommunalwahlen, 1999 auch die Europawahl. Viele vermeintliche SPD-Stammwähler gingen gar nicht mehr wählen oder zogen an den ganz rechten Rand. Schröder gewann noch durch ein Bündnis der „neuen Mitte“ mit dem „neuen Unten“. Doch das Gebilde war zerbrechlich. Die einen hofften auf Innovationen und Fortschritt, die anderen auf Schutz und Verteidigung. Die einen hofften auf Rot-Grün als postmaterialistische Koalition, die sich um die gleichgeschlechtliche Ehe und den Atomausstieg kümmert, den anderen fehlten die handfesten materialistischen Antworten. Das sozialdemokratische Milieu spaltete sich auf. Das hat die SPD bis heute nicht überwunden. Der Konflikt ist sogar noch größer geworden.

Ein bisschen wurde die SPD dabei Opfer ihrer eigenen guten Tat. Die SPD ist die Partei, die den Aufstieg durch Bildung versprochen und propagiert hat. Durch ihre Bildungsreformen gelang tatsächlich vielen der Weg von unten nach oben. Die Kinder der Arbeiter gingen studieren und zogen aus den proletarischen Wohnvierteln weg. „Die Sozialdemokratie wurde mehr und mehr zu einer Partei des erfolgreichen Auf- und Ausstiegs aus der Proletarität“, schreibt der Parteienforscher Franz Walter. Er hat diesen Befund schon im Jahr 2000 beschrieben. Aber da gab es die AfD noch nicht. Durch ihre Öffnung gewann die SPD an Macht, aber verlor zusehends den Kontakt zu denen, die unten geblieben waren. Die SPD hatte eine immer schwächere emotionale Bindung zu vielen ihrer Wähler und verlor darüber ein Gefühl dafür, wofür sie eigentlich da war und wen sie vertreten wollte. Nun hat bei der Bundestagswahl die AfD die SPD als Arbeiterpartei und Partei der kleinen Leute – zumindest im Osten Deutschlands – abgelöst. 18 Prozent der Arbeiter stimmten bei der Wahl für die AfD, für die SPD 23 Prozent. Im Osten Deutschlands waren es 26 Prozent für die AfD, nur 14 für die SPD. Die Partei erschüttert das.

Sigmar Gabriel schrieb einmal, dass die sozialdemokratische und progressive Bewegung sich fragen müsse, ob sie kulturell noch nah genug an den Teilen der Gesellschaft dran sei, die mit dem Schlachtruf der Postmoderne, dem „Anything goes“, nicht einverstanden seien. Die sich unwohl, nicht mehr heimisch und manchmal auch gefährdet sähen. „Die Mehrheit von uns hat auch ihren gesellschaftlichen Aufstieg gemacht und lebt meist nicht mehr in den Stadtteilen, in denen dieser Teil unserer Wählerschaft wohnt. Wir werden eher mit anderen Themen konfrontiert – bürgerlicher, kultivierter und eben postmodern einfacher. Um es sehr bösartig zu sagen: Bei uns gibt es oftmals zu viel Grünes und Liberales und zu wenig Rotes.“

Schon 2009 hatte Gabriel diese Beobachtung in seiner Antrittsrede auf dem Dresdener Parteitag klar formuliert: „Unsere Politik wirkt manchmal aseptisch, klinisch rein, durchgestylt, synthetisch.“ Das müsse die SPD ändern. „Wir müssen raus ins Leben, dahin, wo es laut ist, dahin, wo es brodelt, dahin, wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt. Wir müssen dahin, wo es anstrengend ist, liebe Genossinnen und Genossen, weil nur da das Leben ist, wo es anstrengend ist. Nur da, wo es anstrengend ist, da ist das Leben!“

Auf dem Parteitag bekam Gabriel für solche Aussagen noch Applaus. Würde die Parteivorsitzende Nahles den heute auch noch bekommen? Die SPD steckt mitten in der selbstverordneten Erneuerung. Es heißt, die Partei wolle offen und mit allen reden. Zuhören, verstehen. Auch wenn es anstrengend ist. Und es manchmal weh tut.

Aber genau da wird es schwierig. Fragt man Nils Heisterhagen, dann hat sich die SPD in den vergangenen Jahren zunehmend in einen liberalen Moralismus gerettet, wo die Welt eigentlich schon ganz schön ist, und man sich über die Einführung der „Ehe für alle“ freut und Konfetti wirft. „Die Fahne des Christopher Street Days auf dem Willy-Brandt-Haus zu hissen ist noch keine echte Politik.“ Heisterhagen ist Grundsatzreferent bei der rheinland-pfälzischen SPD. Er hat vor kurzem das Buch „Die liberale Illusion“ geschrieben, in dem er seine Partei heftig kritisiert. Sie habe die Realität ausgeblendet und sich stattdessen an Identitätspolitik abgearbeitet, sich vor allem für die Gleichstellung von Minderheiten eingesetzt. Es gehe nicht mehr so sehr um den Kampf gegen ökonomische Ausbeutung – ein Kernthema der Linken -, sondern um den Kampf gegen kulturelle Diskriminierung. Heisterhagen wirbt für einen „linken Realismus“ und geht mit dem „liberalen Moralismus“ hart ins Gericht. Das linksliberale Establishment mache Politik gegen den Willen vieler seiner Wähler und wundere sich dann, wenn es nicht gewählt werde. „Die SPD wird dann womöglich zur Zehn-Prozent-Splitterpartei.“

Einigen Genossen tut das weh, was der Genosse Heisterhagen da sagt. Zuhören, verstehen – das hat auch bei der SPD seine Grenzen. Heisterhagen wird mitunter in die rechte Ecke gestellt, von Parteifreunden. Weil er seiner Partei dringend empfiehlt, den Bürgern realistische Lösungen in der Migrations- und Integrationspolitik anzubieten. Inzwischen bemühen sich einige Spitzenmänner- und frauen in der SPD, wieder mehr auf die Alltagssorgen zu schauen. Natascha Kohnen in Bayern, und Thorsten Schäfer-Gümbel in Hessen machen derzeit Wahlkampf und setzen vor allem auf das Thema Wohnen. Im Herbst wird sich zeigen, wie erfolgreich sie damit sind. Auch an der Parteispitze hört man nun verstärkt andere Töne. Als dieser Tage die Nachricht auftauchte, in Deutschland lebende EU-Ausländer bezögen für ihre Kinder, die im Ausland leben, zunehmend Kindergeld, stimmte Nahles sogleich ein in den Chor der Kritiker. „Wir werden die Kommunen nicht alleinlassen“, sagte sie und kündigte einen baldigen Gipfel mit betroffenen Bürgermeistern an. Diesmal blieb der parteiinterne Protest aus. Ist die SPD wieder auf dem Boden der Themen angekommen?

Heisterhagen kann dem Gedanken zumindest einiges abgewinnen. Er glaubt, dass die SPD sich schnell wieder der sozialen Frage zuwenden müsse. Denn wer sich derzeit Sorgen um die Zukunft mache, der neige dazu, die AfD zu wählen, nicht die SPD. Eine linke Volkspartei müsse deswegen den Bürgern das Gefühl der sozialen Sicherheit zurückgeben. Dazu gehören viele Themen: steigende Immobilienpreise, Wettbewerbsdruck, Terrorangst und innere Sicherheit, soziale Ungleichheit und überhaupt das diffuse Gefühl, dass vieles in diesem Land nicht richtig funktioniert. Manches mag mehr ein Gefühl als ein Fakt sein. Für Heisterhagen zunächst einmal egal: Die SPD müsse diese Ängste trotzdem ernst nehmen. „Wenn die SPD nur brav den Koalitionsvertrag abarbeitet, wird das ihr Ende sein.“

Wenn die SPD zum Beispiel Leute wie Ralf Noller nicht mehr erreicht, der bereit ist, die Faust zu ballen und Fahnen zu schwenken, dann hat sie ein echtes Problem. Noller ist Betriebsratsvorsitzender bei „E-Netz Südhessen“ in Darmstadt, einem Energieversorger südlich von Frankfurt. Er vertritt etwa 4500 Mitarbeiter und ist seit 1979 Gewerkschaftsmitglied. Er ist aufgestiegen und hat sich weitergebildet, ohne je eine Hochschule besucht zu haben. Er hatte früher am Auto einen „Atomkraft? Nein danke“-Aufkleber kleben und protestierte gegen die Startbahn West am Frankfurter Flughafen. Als es um die Einführung der 35-Stunden-Woche ging, hat Noller auf dem Hof gestanden und sechs Wochen gestreikt. Die Büroleiter schauten von oben herab aus ihren Fenstern auf die streikenden Arbeiter. Die SPD war für Noller damals noch die „Klassenpartei“, und er fand, das klang gut. Aber schon seit einiger Zeit habe sie ihren Weg verlassen. Ist die SPD nur modern geworden, oder hat sie vergessen, für wen sie einmal da war?

Noller war nie Parteimitglied, aber hat bis auf eine Ausnahme bisher immer die SPD gewählt. Nun kann er eine ganze Reihe von Punkten aufzählen, die ihn von seiner Partei entfremdet haben: Agenda 2010, Rentenpolitik, wieder Gang in die große Koalition. Nahles und den Kanzlerkandidaten Martin Schulz bezeichnet er als Umfaller. Man sei aus strategischen Gründen wieder in die große Koalition gegangen. Aber Noller hat genug von Strategie. Er will eine konsequente, vielleicht auch radikalere Politik. „Rot pur“, nennen das einige in der Partei, auch Rimkus, der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete. Noller sagt, dass es beim kleinsten Funken an der Basis so richtig losgehen werde. Noller erinnert sich noch gut an die Leidenschaft, die die Anti-Groko-Kampagne unter dem Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert für einige Wochen in die SPD gebracht hat. Noller will für die sozialdemokratische Sache kämpfen, aber es ist schwer. AfD-Parolen kommen auch unter Gewerkschaftsmitgliedern immer besser an. Migration, Lohn, Rente – das sind jetzt auch die Themen der AfD. Wenn er mit Kollegen spreche, sagt Noller, dann merke er, dass das nicht die klassischen AfD-Wähler seien, sondern sie nur ihren grundsätzlichen Protest ausdrücken wollten. Und deswegen die Rechtspopulisten wählen und nicht mehr die SPD. Nun hat die neue linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ angekündigt, gezielt um AfD-Wähler zu werben, die ihre Themen bei den anderen Parteien nicht mehr vertreten sehen.

Vielleicht sind ehemalige SPD-Wähler deswegen so empfänglich für Avancen von rechts, weil sie immer ein bisschen unglücklich sind. Sie verzweifeln an der noch nicht perfekten Welt. Rimkus, der Politiker und Handwerker aus Düsseldorf, seufzt an dieser Stelle. Die Lust der SPD am Selbstkasteien stört ihn auch manchmal. Dass sie sich selbst in den Strudel nach unten zieht. Wobei, vielleicht wäre das gar nicht so schlecht. Wenn die SPD wieder unten ankäme und – so wie sie es versprochen hat – zuhörte. „Wer morgen sicher leben will, muss heute für Reformen kämpfen“, das hat Willy Brandt einmal gesagt. Heisterhagen zitiert Brandt, auch Rimkus kann viel mit ihm anfangen. In der SPD-Parteizentrale ist Brandt noch immer sehr präsent, nicht nur, weil sie seinen Namen trägt. 3,40 Meter groß steht er dort, 500 Kilo schwer. Zur Bronzefigur erstarrt.

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Der Artikel ist ebenfalls online bei FAZ.net abrufbar: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-in-der-dauerkrise-weiterhin-miserable-umfragewerte-15734663.html

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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