Liebe(r) Leserin Leser,
in den letzten Wochen und Monaten war ich tatkräftig vor allem zur Sicherung der Energieversorgung und bezahlbaren Klimaschutz für uns alle im Einsatz. Der bedrückende Krieg in der Ukraine dauert mit ungewissen Ausgang immer noch an, aber Deutschland steht unseren ukrainischen Freund:innen in vielfältiger Weise bei – über Rüstungsgüter zur Verteidigung, Finanzhilfen oder humanitäre Unterstützung hinaus. Die ganz private Hilfs- und Aufnahmebereitschaft vieler Menschen hierzulande beweist tagtäglich, dass wir den Opfern dieses Angriffskrieges zur Seite stehen. So habe auch ich aufgrund der Konfrontation mit schwerstem Kriegswaffeneinsatzes durch die russischen Angriffstruppen meine Militärskepsis überwunden und der Lieferung schwerer Waffen an die ukrainischen Verteidigungskräfte ebenso zugestimmt wie der Stärkung unserer eigenen Verteidigungsfähigkeit durch das 100-Milliarden-Programm.
Die Auswirkungen dieses Krieges machen auch vor Deutschland nicht Halt. Nach den von uns mit beschlossenen Gesetzen vor allem der von mir maßgeblich vorangetriebenen Novellierung des Energiesicherungsgesetzes können wir künftigen Gefährdungen von Energieversorgung und Bezahlbarkeit von Energie ein großes Stück gelassener entgegensehen. Alle die damit verbundenen neu beschlossenen Gesetze stärken unsere Sicherheit, unsere Arbeitsplätze und zugleich den Klimaschutz und kommen damit allen Menschen in unserem Land und in Düsseldorf zu Gute. Auch der neue Bundeshaushalt schafft Sicherheit in der Krise, international und in Deutschland. Wir stärken Sicherheits- und Außenpolitik, investieren in Infrastruktur und Klimaschutz, fördern Forschung, Innovation und den sozialen Zusammenhalt. Unterstützt werden konnten mit Zukunftsinvestitionen nachhaltiges Wachstum, wirtschaftliche Planungssicherheit und damit auch sichere Arbeitsplätze.
Die beschlossenen Unterstützungen im Bundeshaushalt und in den Osterpaketen kommen letztlich bei jedem an. Um Beispiele zu nennen: Mit der Energiepreispauschale von einmalig 300 Euro werden 44 Millionen Erwerbstätige sofort entlastet. Mit höheren Erwerbsminderungsrenten können Bestandsrentner:innen Zuschläge bis zu 7,5 Prozent erhalten. Mit dem Kindersofortzuschlag wird die Kindergrundsicherung vorangetrieben, mit der Bafög-Erhöhung wird die freie, weil elternunabhängige Berufswahl junger Menschen gestärkt. Das 9-Euro-Ticket ermöglicht vom 1. Juni bis zum 31. August allen kostengünstig über Tarifgrenzen hinweg bundesweit mobil zu sein.
Für die Sommermonate gilt es nun sich zu erholen, zu stärken und sich nicht durch krisenhafte Entwicklungen beirren zu lassen. Ich wünsche Ihnen und Euch darum weiterhin viel Kraft, Mut und Zuversicht - über die Sommerzeit hinaus.
Ihr / euer
