Sehr geehrte Damen und Herren,
Steuern zahlen macht keinen Spaß, ist aber eine notwendige Angelegenheit. Nur so können Staat und nicht zuletzt die Städte und Gemeinden in Deutschland handlungsfähig sein und die Bürgerinnen und Bürger gute öffentliche Dienstleistungen sowie öffentliche Sicherheit vorfinden und in einer zukunftsfähigen und solidarischen Gesellschaft leben.
Mit Blick auf die Steuerpolitik treibt viele Menschen die Frage um, ob es gerecht in Deutschland und Europa zugeht. Welche Gruppen und Akteure profitieren vom gegenwärtigen Steuersystem, wer entzieht sich seiner Verantwortung und welche Personenkreise müssen entlastet werden? Zudem gehört aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion die Regulierung der internationalen Finanzmärkte auf die Tagesordnung, um mehr Gerechtigkeit und Stabilität zu schaffen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Regierungsverantwortung übernommen, um den solidarischen Ausgleich in unserem Land zu erneuern, das Leben der Menschen zu verbessern und den sozialen Zusammenhalt wieder zu stärken. Dazu braucht es auch eine gerechte Steuer- und Finanzpolitik. Wir sind überzeugt, dass die Vorstellungen und Maßnahmen einer sozialdemokratischen Steuerpolitik nicht nur gerecht sind, sondern auch ökonomisch klug. Die Stärkung der Kaufkraft breiter Bevölkerungsschichten kurbelt Nachfrage und Investitionen an und leistet zudem einen wichtigen Beitrag zum Abbau der wirtschaftlichen Ungleichgewichte in Europa.
Wir möchten Sie über unsere Vorhaben und Ideen für eine gerechte Steuer- und Finanzpolitik in Deutschland und Europa informieren und uns mit Ihnen austauschen: Wo vermissen Sie Steuergerechtigkeit am meisten? Wir wollen Fragen klären und werden Antworten liefern.
Andreas Rimkus MdB, Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion
Lothar Binding MdB, Sprecher SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Finanzen
Programm:
19:00 Uhr Begrüßung und Einführung
Andreas Rimkus MdB, SPD-Bundestagsfraktion
19:10 Uhr Sozialdemokratische Steuer- und Finanzpolitik: aktuelle Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion
Lothar Binding MdB, Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Finanzen
19:40 Uhr Gerechte Steuern für handlungsfähige Städte
Dorothée Schneider, Beigeordnete und Kämmerin der Landeshauptstadt Düsseldorf
19:55 Uhr Diskussion mit dem Publikum und Möglichkeit, Fragen zu stellen
ca. 20:30 Uhr Fazit und Schlusswort, Andreas Rimkus MdB
